Wiebke Neumann

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen undKollegen!WirsprechenheuteübereinGrundbedürfnisimganzwörtlichenSinne,unddasistauchgutso. [ZurufvonderLINKEN:Juhu!] Café Achteck, City-Toilette, Pissoir, Missoir, Sanifair, Nette Toilette, Ökoholztoilette im autarken Sinn und vieles mehr: Die Vielfalt beim Thema Toiletten ist groß. Öffentliche Toiletten gehören zur Daseinsvorsorge in einerlebenswertenStadteinfachdazu. [BeifallbeiderSPD,denGRÜNEN undderLINKEN – VereinzelterBeifallbeiderCDU] Ich habe zu Beginn ein paar erfreuliche Zahlen, die Herr Freymark in Teilen gerade schon genannt hat. Wir haben aktuellmit472,dieesimSeptemberwaren,denhöchsten StandanöffentlichenToiletteninBerlin, davon325über den Berliner Toilettenvertrag und davon 100 kostenfrei im Rahmen des Pilotprojekts, das bis zum Sommer verlängert wurde. Außerdem gibt es noch die 24 autarken Toiletten in Parkanlagen, also Holztoiletten, die ohne Strom- und Wasseranschluss auskommen – auch ein Pilotprojektund aucheinerfolgreiches. Eine ganze MengealsoundeinHöchststand,dasistdieguteNachricht. Die nochbessere Nachrichtist:Dasreicht uns nicht. Wir wollen gemeinsam und kontinuierlich am Ausbau der öffentlichen Toiletten arbeiten. Wir wollen saubere und zugängliche Toiletten, und natürlich wollen wir auch mehr kostenfreie Toiletten und auch mehr GeschlechtergerechtigkeitbeimThemaöffentlicheToiletten. [BeifallbeiderSPD – VereinzelterBeifallbeiderCDU] Das gibt es alles nicht zum Nulltarif, und das wissen wir hier auch miteinander. Wir haben schon in den Haushaltsverhandlungen nicht gekürzt, sondern eine leichte Erhöhungermöglicht,natürlichauchindemWissen,dass wir damit bei Weitem nicht alle unserer gemeinsamen Wünsche werden erfüllen können. Wir müssen weiter daranarbeiten,fürmehrundguteToiletteninBerlin. Ich möchte noch auf zwei Aspekte aus der Anhörung im Ausschuss letzte Woche eingehen, zumeinen das Thema der100kostenfreienToilettenundderAuswertung.Esist geplant, dieses Pilotprojekt bis zum Sommer auszuwerten.Ichglaube,wirsolltenunsdieZeitundGründlichkeit nehmen, uns gemeinsam anzuschauen, was dort herauskommt. Denn da geht es natürlich auch um Themen wie Vandalismus und Sauberkeit. Die Aussage, dass sich dadurch nichts geändert hat, ist noch nicht ganz klar mit Auswertung und Zahlen belegt. Ich finde, das sollten wir unsnocheinmalgenaueranschauen. Was mir noch wichtig ist, auch zu diesem Punkt gehörend: der Weg zu öffentlichen Toiletten. Es gibt die App „Berliner Toilette“. Ich habe mal spaßeshalber nachgeschaut, wie viele im Umfeld des Abgeordnetenhauses angezeigt werden; es sind sieben im Umkreis von 1Kilometer.Dasistnichtschlecht.Einedavonistgerade außer Betrieb. Insgesamt ist so eine App eine gute Möglichkeit, öffentliche Toiletten zu finden, wenn sie gebraucht werden, Wege danach auszurichten, aber sie reicht nicht, und sie ist nicht inklusiv. Deswegen haben einige bezirkliche Seniorenvertretungen schon in Eigenregie und mit Ehrenamt gedruckte Toilettenwegweiser erstellt, ein ganz toller aus Tempelhof-Schöneberg, kann ich nur empfehlen. Das ist schön, reicht uns aber auch nicht, denn das müssen wir auch landesweit hinbekommenundbesserunterstützen.Ichfreuemichdaheraufdie DiskussionimAusschuss. Ein Funfact zum Schluss: Berlin hat den dritten Platz bei dem Toilettenranking eines Onlinereiseportals belegt. Vielleichtkriegenwiresgemeinsamhin,dassBerlinbald denerstenPlatzbelegt.DafreueichmichaufdieDebatte unddieZusammenarbeit. – EinenkämpferischenFrauentagmorgen! – Danke! [BeifallbeiderSPD,denGRÜNEN undderLINKEN – VereinzelterBeifallbeiderCDU] VizepräsidentDennisBuchner: FürdieAfD-FraktionfolgtderAbgeordneteBertram. [ZurufvonderLINKEN:ToilettennurfürDeutsche!]