Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute einen Antrag zur gesetzlichen Festschreibung einer parteipolitischen Neutralität an den Hochschulen. Dahinter steckt eine grundlegende Frage: Welche Rolle spielt politische Auseinandersetzung an unseren Universitäten, und wo liegen ihre Grenzen? Dürfen …
Ja, ich fasse mich auf einen zusammen, sehr gern! – Die Taskforce für das Hochschulgebäude ist eingesetzt, mit dem Ziel, die sicherheitsrelevanten Mängel so schnell wie möglich zu beseitigen. Beteiligt sind die TU, der Bezirk und Fachleute aus den Senatsverwaltungen für Wissenschaft und Bauen. Dem Antrag der Linken stehen wir daher …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei allen berechtigten Diskussion über Organisation, Ausweichlösungen und die Folgen der Sperrung der Technischen Universität darf eines nicht zurückgestellt werden: Brandschutz und Sicherheit stehen für Studierende, für Professoren und ebenso für alle Mitarbeiter der TU an …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die herausragende Lehre und Forschung in Berlin hängt vor allem von einem ab: von klugen Köpfen. Daher muss es als renommierte Hochschul- und Wissenschaftsstadt unser Ziel sein, die besten Köpfe zu gewinnen, zu halten und auszubilden. Es braucht eine gut austarierte …
Ja! – Das Institut für angewandte Forschung und die Hochschule für Soziale Arbeit und Pädagogik erfahren zudem eine zusätzliche Verstärkung. Ich möchte abschließen mit einem Dank an alle Beteiligten bei der Aufstellung des Haushalts. Der Senatsverwaltung für Wissenschaft, unserem Koalitionspartner und allen Beteiligten einen herzlichen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum Einzelplan 09 für den Bereich Wissenschaft und Forschung darf ich nun ausführen. – Der Bereich Wissenschaft und Forschung hat eine hohe Priorität für unsere Stadt. Wichtige und notwendige Investitionen können erfolgen. Das Gesamtvolumen im Berliner Haushalt beträgt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Berlin ist ein herausragender Wissenschaftsstandort. Die Hochschulverträge regeln die Finanzierung der Hochschulen und der Universitätsmedizin der Charité. Mit den Verträgen werden die mit den jährlichen Zuschüssen zu erfüllenden Aufgaben vereinbart und Regelungen über die …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es handelt sich heute um die erste Lesung des Vierten Gesetzes zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes. Berlin ist eine Gesundheitsmetropole und die Zukunftsfähigkeit unserer Berliner Universitätsmedizin wird weiter aktiv gestärkt. Ein enormer Fortschritt …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die herausragende Lehre und Forschung in Berlin hängt vor allem von einem ab: von klugen Köpfen. Daher muss es als renommierte Hochschul- und Wissenschaftsstadt unser Ziel sein, die besten Köpfe zu gewinnen, zu halten und auszubilden. Es braucht eine gut austarierte …
