Kerstin Brauner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum Einzelplan 09 für den Bereich Wissenschaft und Forschung darf ich nun ausführen. – Der Bereich Wissenschaft und Forschung hat eine hohe Priorität für unsere Stadt. Wichtige und notwendige Investitionen können erfolgen. Das Gesamtvolumen im Berliner Haushalt beträgt für die Jahre 2026 2,69 Milliarden Euro und im Jahr 2027 sogar 2,76 Milliarden Euro. Investitionen in Wissenschaft und Forschung sind zugleich Investitionen in exzellente Bildungsmöglichkeiten, innovative Technologien und natürlich auch – nicht zu vergessen – für die Forschungsansätze. Wir werden mit dem Haushaltsplan 2026/2027 wichtige Akzente setzen, um den Hochschul- und Wissenschaftsstandort Berlin zu stärken, denn unsere Stadt hat mehr als 200 000 Studierende. Gleichzeitig müssen wir in Zeiten begrenzter finanzieller Ressourcen verantwortlich mit den vorhandenen finanziellen Haushaltsmitteln umgehen. Die Haushaltsberatungen waren keine einfachen. Die Haushaltslage macht eine sorgfältige Abwägung zwischen bestehenden Verpflichtungen, zukünftigen Bedarfen und den vorhandenen Handlungsspielräumen erforderlich. Ein großer Dank gilt den großen Berliner Universitäten, welche mit dem Einsatz ihrer Rücklagen ermöglicht haben, dass die Hochschulen für angewandte Wissenschaften, die UdK und die kleineren künstlerischen Hochschulen, die über deutlich geringere Rücklagen verfügen, sich nicht in einem deutlich stärkeren Maß einschränken müssen. 1,6 Milliarden Euro stehen den elf Vertragshochschulen der Hochschulverträge und der Charité im Jahr 2026 zur Verfügung und im Jahr 2027 1,65 Milliarden Euro für konsumtive Zwecke. Einige Bereiche möchte ich besonders in meiner Rede hervorheben: Die Berlin University Alliance wird von vier Einrichtungen getragen: der Freien Universität, der Humboldt-Universität, der Technischen Universität und der Charité. Da sind für die Forschungsförderung zusätzliche Mittel in Höhe von 4 Millionen Euro vorgesehen. Es ist wunderbar, wie Synergieeffekte dort genutzt werden können. Die Versorgungslasten werden ab dem Jahr 2026 in den Änderungsverträgen geregelt, was die Hochschulen um 120 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre erleichtert. Die Hochschulbaugesellschaft wird ein weiterer wichtiger Baustein sein, und die Projektförderung der Einstein Stiftung an Universitäten und der Charité wird zudem deutlich gestärkt. Die Lehrkräftebildung ist ein Fokus in dem Thema mit der Zielzahl von 2 200 Absolventen für die Studiengänge des Masters of Education mit einer Zielzahl langfristig von 2 500 Absolventen. Die Hebammenwissenschaften sind in den Haushaltsberatungen zusätzlich gestärkt worden. Das ist uns in der Koalition ein besonders wichtiges Anliegen, sodass 60 Studienplätze an der Charité weiter gefördert werden können mit jeweils 1,5 Millionen Euro pro Jahr. [Beifall bei der CDU]