Benjamin Nolte

Und das sind jetzt die Leute, die sich über Zeitdiebstahl beschweren. Okay, gut.

Ich habe leider keinen genauen Einblick in die Anlage vom Kollegen Striedl. Deswegen der Hinweis, die Fragen vielleicht später an ihn zu richten. (Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU): Keine Ahnung! – Michael Hofmann (CSU): Es ist unglaublich!)

Man bekommt nicht immer, was man will.

Da steht noch "Zwischenbemerkungen". Stimmen Sie sich in Ihrer Fraktion nicht ab?

– sodass bereits bestehende Anlagen in eine Grauzone fallen. Außerdem gibt es seit Antragstellung eine Neuentwicklung, dass nun ebenfalls Regularien für Speicher an Balkonkraftwerken geplant sind, (Volkmar Halbleib (SPD): Das ist ein unmögliches parlamentarisches Verhalten! – Weitere Zurufe – Unruhe – Glocke des Präsidenten) welche …

Selbstverständlich nicht! Ich bin ja nicht bescheuert. (Beifall bei der AfD – Felix Locke (FREIE WÄHLER): Ich wollte nur auf die Geschäftsordnung hinweisen!) So ist beim VDE noch nicht einmal ein Bestandsschutz enthalten, –

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mein Name ist nicht Markus Striedl, aber ich werde jetzt seine Rede vortragen. Vielleicht kann der eine oder andere noch etwas – – (Zurufe) – Genau, Sie haben es erkannt. (Zuruf) – Ja, Sie haben völlig recht. Heute darf ich zu Ihnen hier im Plenum zu den Vorgaben für …

Wir kommen zum Ende: Wir freuen uns auf die weiteren Beratungen in den Ausschüssen und im Plenum. (Beifall bei der AfD)

Damit es auch so bleibt, wollen wir doch die Leute gar nicht erst in Versuchung führen.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kollegen! "Paragrafensalat", so kommentierte mein Fraktionskollege Markus Striedl das Erste Modernisierungsgesetz Bayern, als wir dieses vor wenigen Wochen hier im Plenum behandelt haben. Heute debattieren wir also über das Zweite Modernisierungsgesetz Bayern. Wieder steht auf dem Speiseplan …

Ich hatte ja in meiner Rede erwähnt, dass der Antrag schon etwas älter ist und sich viele Fragen, die darin enthalten sind, bereits geklärt haben. Sie haben jetzt etwas Interessantes gesagt: Sie haben die Befürchtung geäußert, dass man mit dem Inhalt dieses Nachtrages den Volkszorn schüren könnte. Was wissen Sie denn, was ich nicht weiß, …

Mauscheleien im CSU-regierten Bayern sind natürlich völlig weltfremd. Das möchte ich auch nicht unterstellt haben. – Sie haben recht, die Vertragsinhalte wurden uns im Unterausschuss dargestellt. Ich habe aber zufälligerweise selbst schon Infrastrukturprojekte als Projektleiter verantwortet. Deshalb kann ich es mir nicht vorstellen, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Wir kommen nun zu unserem Antrag betreffend den 5. Nachtrag zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke hier in München. Ich gebe zu: Der Antrag ist schon ein wenig älter. Deswegen hat sich ein Großteil schon erledigt; der wesentliche Teil ist aber noch offen, nämlich dass uns als Landtag oder als …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kollegen! Bei diesem Dringlichkeitsantrag wird Bezug auf einen Beschluss des Bundeskabinetts in Berlin vom 26. Juni dieses Jahres genommen. Der Beschluss sieht vor, dass bei der Standortentscheidung über die Ansiedlung oder Erweiterung von Bundes- und Forschungseinrichtungen strukturpolitische …

Ja, da haben Sie recht. Vielen Dank für den Hinweis.

Ja, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen! "Flaute im Landtag" titelte die "Augsburger Allgemeine" im April dieses Jahres. Der Landtag sei noch nicht auf Betriebstemperatur, stellte das Blatt fest. Plenarsitzungen seien deutlich kürzer, Ausschusssitzungen fielen auch mal ganz aus. Auch der bayerische Linksfunk beklagt im Vergleich …

Ich sage dazu: Antisemitismus von rechts ist ein aufgebauschtes Problem. (Beifall bei der AfD – Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER): Oh, oh, oh! – Zurufe von der CSU: Unglaublich!)

Bitte gerne!

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kollegen! Ich finde es äußerst erfreulich, dass die CSU langsam merkt, dass wir an den Universitäten ein Extremismusproblem haben. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es sich hier um einen reinen Schaufensterantrag handelt, einen Schaufensterantrag, mit dem versucht wird, aus unschönen …