Reden (248)
22.04.2026
Frau Kollegin, ich wollte Sie einmal fragen, wie Sie die Zahlen zum Ausbau der Atomkraft einschätzen. Der Kollege Saller hat gerade davon gesprochen: (Zuruf des Abgeordneten Florian Köhler (AfD)) Die Zahlen sind massiv zurückgegangen. Der Anteil der Atomkraft an der weltweiten Bruttostromerzeugung ist von 17,9 % 1996 auf 9 % 2024 …
22.04.2026
Ich wusste gar nicht, Herr Köhler, dass Sie eine besondere Expertise in Physik und Ähnlichem haben. Das ist mir ganz ehrlich gesagt noch nie aufgefallen. (Widerspruch bei der AfD) Ich weiß auch nicht, woher Sie Ihre Zahlen haben. Schauen Sie doch einmal bei Ihren Freunden in China nach. Sie haben auch in Ihrer Partei enge Beziehungen …
22.04.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! In meiner Haushaltsrede konzentriere ich mich auf das wichtigste Thema: auf die bayerische Automobilindustrie und damit auf das Herz der bayerischen Industrie, das nicht mehr richtig schlägt. (Florian Köhler (AfD): Die Sie beerdigen wollen!) Zehntausend Arbeitsplätze sind bei den …
21.04.2026
Herr Jungbauer, zuerst einmal vielen Dank für die Frage. Ich glaube, es ist nicht so einfach, wie Sie es gerade dargestellt haben, und ich fühle mich auch nicht richtig zitiert. Mir geht es um etwas anderes. Mir geht es darum, dies nicht einfach kritiklos zu begrüßen, wie es gerade von Ihrer Seite leider zu oft passiert, sondern uns der …
21.04.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben heute schon viel Lob aus den eigenen Reihen gehört. Aber wie Herr Kollege Adjei richtig bemerkt hat: Dieser Haushalt zeigt, dass es Erfolge gibt, aber eine umfassende Strategie kann man so nicht formulieren. Das liegt an dem kleinen Budget …
21.04.2026
Sehr geehrter Herr Staatsminister, Sie haben ja gerade über Visionslosigkeit philosophiert. Ich finde, auf Ihre Autopolitik passt ein abgewandeltes Zitat von Wilhelm II: Das E-Auto ist eine vorübergehende Erscheinung. Wir als CSU setzen auf den 1883 erfundenen Verbrenner. (Zurufe des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder und des …
15.04.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Es ist so, wie der Kollege Stümpfig gesagt hat: Herr Mannes kommt hier nach vorne und redet immer das Gleiche: Klimaideologie, Klimaideologie. Er ist geradezu besessen von diesem Thema und kommt mit irgendwelchen wild erfundenen Zahlen. Es ist alles Nonsens, was Sie erzählen. …
15.04.2026
Sie fragen immer so nett. Ich wollte Sie fragen: Den Applaus, den Sie Ihren Leuten mitgeben, haben Sie sich das von alten Reichsparteitagsfilmaufnahmen abgeschaut? – Aber egal. Das tut jetzt nichts zur Sache. Ich beschäftige mich nicht mit Gerhard Schröder, das sage ich Ihnen ganz ehrlich. Gerhard Schröder ist im Grunde schon Geschichte. …
15.04.2026
Bei uns geht es halt nicht zu wie beim Reichsparteitag.
15.04.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Es ist schon Wahnsinn, wenn in die Wolle gefärbte Ideologen anderen Ideologie vorwerfen. Das sind die, die die Augen vor der Realität verschließen, wissenschaftliche Erkenntnisse leugnen und hier immer mit irgendwelchen Zahlen wie diesen 500 Milliarden hantieren. Fakt ist, dass …
15.04.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Die SPD tritt immer schon für eine scharfe Bekämpfung der Schwarzarbeit ein genauso wie für eine scharfe Bekämpfung der Steuerhinterziehung, weil wir so ein Verhalten, das der Allgemeinheit schadet, nicht dulden können. Die SPD ist zum Beispiel durch ihre Arbeitsminister wie …
15.04.2026
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Vizepräsident! Da bleibt einem die Spucke weg. (Gülseren Demirel (GRÜNE): Aber wirklich!) Aber wir müssen zum Thema zurückkommen, das wir hier diskutieren. Donald Trump hat mit seinem Irankrieg die Welt ins Chaos gestürzt. Die Straße von Hormus ist dicht, das Öl fließt nicht mehr, und wir …
15.04.2026
Herr Staatssekretär Schöffel, Sie sind ja qua Amt Fachmann. Sie wissen sicherlich auch, dass im Koalitionsvertrag alles unter Finanzierungsvorbehalt steht. Wir haben uns in der Koalition darauf geeinigt, dass zum 1. Januar die Steuerreform für die kleinen und mittleren Einkommen kommen soll. Jetzt höre ich von Ihnen eine ganze Latte von …
24.03.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Es sind schon einige wesentliche Kritikpunkte zu diesem Antrag genannt worden, aber ich will das noch ausweiten. Ich habe den Eindruck, gerade wenn ich die anderen Anträge der AfD heute lese, dass die AfD im Grunde keinen bürokratiearmen, sondern einen rechtsfreien Raum …
24.03.2026
Es ist austauschbar bei Ihnen. (Heiterkeit bei der SPD, der CSU und den GRÜNEN) Es gibt reale Hintergründe wie Energiepreise und Bürokratiekosten. Aber wenn wir es so machen würden, wie Sie es vorschlagen, würden wir wirtschaftlich absteigen; denn China legt bezüglich grüner Technologie wahnsinnig vor. China hat 2024 so viel Photovoltaik …
24.03.2026
Nein; denn Herr Mannes hat sich hier schon ausreichend produziert und uns so viel Zeit gestohlen, dass man – –
24.03.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Es ist interessant, mit welchen absurden Begründungen die AfD die Wirtschaftskrise erklärt, die wir im Moment haben. Wenn man so danebenliegt und gleichzeitig mit einer solchen präpotenten Rechthaberei auftritt wie Herr Mannes, dann weiß ich nicht, ob das wirklich sympathisch …
24.03.2026
Es tut mir leid; Sie können ja einfach einmal über seine Geldtheorie usw. (Tanja Schorer-Dremel (CSU): Googeln!) in Wikipedia nachlesen. Ich glaube, Sie müssen nicht die Zeit des Parlaments mit solchen Fragen vergeuden. (Beifall bei der SPD – Zurufe von der SPD und der AfD)
24.03.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Es ist so, wie die Vorredner gesagt haben: Entlastung bei diesen Berichtspflichten, die an sich sinnvoll sind, ist sinnvoll und notwendig, aber eine generelle Abschaffung lehnen wir ab. Der Antrag verrät eigentlich schon – in der Begründung ist es angesprochen –, aus welcher …
24.03.2026
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, verehrte Damen und Herren! Das meiste, was von den Kritikern dieses Antrags gesagt worden ist, kann ich teilen, insbesondere, was der Kollege Vogel gesagt hat. Ich will noch ergänzen: Wir haben ja eine umfangreiche Enquete-Kommission, die sich mit dem Thema beschäftigt, und ich weiß nicht, warum wir über …
