Reden (30)
04.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Dr. Frank; (Zuruf Abg. Dr. Augsten, BSW: Nein!) Behrendt, Nina: Nein. Benninghaus, Thomas; (Zuruf Abg. Benninghaus, AfD: Ja!) Berger, Melanie; (Zuruf Abg. Berger, AfD: Ja!) Bilay, Sascha; (Zuruf Abg. Bilay, Die Linke: Nein!) Bühl, Andreas; (Zuruf Abg. Bühl, CDU: Nein!) Cotta, Jens; …
04.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Abicht Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Augsten, Frank; (Zuruf Abg. Dr. Augsten, BSW: Nein!) Behrendt, Nina: Nein; Benninghaus, Thomas; (Zuruf Abg. Benninghaus, AfD: Ja!) Berger, Melanie; (Zuruf Abg. Berger, AfD: Ja!) Bilay, Sascha; (Zuruf Abg. Bilay, Die Linke: Nein!) Bühl, Andreas; (Zuruf Abg. Bühl, CDU: Nein!) Cotta, Jens; Croll, …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Liebe Kollegen, der Einzelplan 16 ist der Herzschlag unserer digitalen Verwaltung oder besser gesagt: Er muss es werden. Denn bislang schlägt dieses Herz zu langsam, zu unkoordiniert und auch oft zu leise. Das muss sich definitiv ändern. Wer heute digitale Angebote von staatlicher Seite nutzen will, erlebt oft noch viel zu viel Frust: …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, liebe Zuschauer, der Einzelplan 07 zeigt: Wir wollen Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft stärken. Das ist dringend nötig, denn Thüringen steht, was Bürokratieabbau und digitale Angebote betrifft, weiterhin unter einem echt hohen Druck. Die Landesregierung …
02.04.2025 — Frage der Abgeordneten Behrendt (BSW)
Wie soll hinsichtlich der digitalen Verwaltung insbesondere die Nutzerfreundlichkeit für Bürgerinnen und Bürger verbessert werden?
02.04.2025 — Frage der Abgeordneten Behrendt (BSW)
Danke. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, Sie erwähnten es in Ihren einleitenden Worten, ein Kernanliegen der Koalition ist der Abbau bürokratischer Hürden, und das insbesondere auch für den Mittelstand. Welche konkreten Schritte wurden bisher unternommen, um Verfahren zu vereinfachen? Welche weiteren Maßnahmen plant die …
31.01.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen – Absicherung des Härtefallfonds
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte Gäste, unser Ziel ist klar: Wir wollen den Menschen in besonderen Ausnahmesituationen helfen, aber auf einer soliden und rechtskonformen Grundlage. Der Härtefallfonds hat sich in der Vergangenheit bewährt, weil er solchen Menschen geholfen hat, wenn …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Dieser Haushalt ist ein Schritt in die moderne, aber vor allem handlungsfähige Zukunft für unseren Freistaat. Lassen Sie uns die Villa gemeinsam wieder renovieren und schön machen! Danke. (Beifall CDU, BSW)
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrte Frau Präsidentin, nachdem ich vorhin bereits kurz zum Breitbandausbau sprechen durfte, freue ich mich, nun zum Einzelplan 16 sprechen zu können, nämlich zur Informations- und Kommunikationstechnik, der Digitalisierung. Digitalisierung wird in diesem Hohen Haus häufig beschworen – als Beschleuniger, als …
— Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrte Frau Präsidentin, erst einmal vielen Dank, dass Sie meiner Bitte nachgekommen sind. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Zuschauer am Livestream, meine Vorredner - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2641 /18. sind bereits ausführlich auf die Bereiche Bau und Verkehr eingegangen. Bisher hatte aber niemand den Fokus auf den …