Nina Behrendt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, erst einmal vielen Dank, dass Sie meiner Bitte nachgekommen sind. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Zuschauer am Livestream, meine Vorredner - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2641 /18. sind bereits ausführlich auf die Bereiche Bau und Verkehr eingegangen. Bisher hatte aber niemand den Fokus auf den Breitbandausbau gesetzt. Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen und dieses ebenfalls essenzielle Thema in den Blick nehmen. Dem Bitkom Länderindex aus dem Jahr 2024 zufolge liegt Thüringen im Vergleich der Bundesländer bei der digitalen Infrastruktur, also dem Breitband, auf dem letzten Platz. Das ist kein Zustand, den wir akzeptieren können. Deshalb schreiten wir hier gezielt zur Tat. Wir haben heute schon mehrfach das entscheidende Stichwort gehört: alternative Finanzierungsmodelle. Dank dieser innovativen Innovation unserer Finanzpolitik – und hier an dieser Stelle noch mal einen herzlichen Dank an Katja Wolf – stehen dem Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur in unserem Haushaltsentwurf ohne Erhöhung vorgesehener Mittel für das Jahr 2026 und 2027 zusammen 85 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um jetzt unseren Rückstand aufholen zu können. Diese Mittel sind die Voraussetzung dafür, Thüringen aus der Rolle des abgeschlagenen Schlusslichts zu holen und zu einem respektablen digitalen Standort zu entwickeln, für unsere Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für unsere Unternehmen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)