Nina Behrendt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, nachdem ich vorhin bereits kurz zum Breitbandausbau sprechen durfte, freue ich mich, nun zum Einzelplan 16 sprechen zu können, nämlich zur Informations- und Kommunikationstechnik, der Digitalisierung. Digitalisierung wird in diesem Hohen Haus häufig beschworen – als Beschleuniger, als Modernisierungsversprechen, als Mittel gegen Bürokratie. Doch zu oft bleibt sie ein Schlagwort. Der Bitkom-Ländervergleichsindex aus 2024 bestätigt dies leider. Die digitale Infrastruktur – wie bereits vorhin angesprochen – ist auf Platz 16 von 16, digitale Wirtschaft 14 von 16, digitale Gesellschaft 13 von 16. Und selbst bei Governance und Verwaltung, dem besten Wert, sind wir auf Platz 11 von 16, also insgesamt 16 von 16. So haben wir das Land übernommen. Das ist wie eine alte Villa mit Investitionsstau, vergessen vor einem Jahrzehnt. Seit dem Regierungsantritt der Koalition haben wir einen klaren Kurswechsel eingeleitet und angefangen, die Villa zu renovieren. Die Landesregierung arbeitet hier mit Hochdruck daran, Thüringen vom Nachzügler zu einem digitalen Vorreiter zu machen, zu einem digitalen Geberland. Der Einzelplan 16 zeigt, wie wir Raum für Raum vorgehen. In ihm ist die Modernisierung von Funktechnik und Alarmierung bei Polizei und Feuerwehr sowie eine zeitgemäße Einsatzkoordinationssoftware vorgesehen. Im Bildungsbereich wird die Schulverwaltungssoftware erneuert, damit Lehrkräfte mehr Zeit für ihre eigentliche Aufgabe haben, nämlich die Arbeit mit den Kindern. In der Justiz - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2645 /18. werden die E-Akte, das E-Register, die digitalen Gerichtsverfahren ausgebaut. Die Steuer- und Finanzverwaltung wird effizienter gestaltet und im Rahmen des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst stellt der Haushalt die Mittel bereit, um die digitalen Lücken in den Gesundheitsämtern, die uns die Pandemie schmerzhaft gezeigt hat, endlich zu schließen. Das waren nur die Großprojekte. Digitalisierung betrifft alle Ressorts, jeden Raum dieser Villa. Sie ist keine Einzelaufgabe, sondern eine gemeinsame Verantwortung, und in jedem Fall mehr als nur ein Computer auf dem Schreibtisch. (Beifall BSW) Trotzdem kann sie nur funktionieren, wenn die Basics stimmen. Deshalb setzen wir uns nun neben dem Breitbandausbau besonders für ein starkes Landesrechenzentrum, für die Registermodernisierung und für die Cybersicherheit ein. Wir erneuern die Stromleitungen der Villa. Denn ohne Landesrechenzentrum läuft die Verwaltung nicht – keine Fachverfahren, keine Kommunikation. Wir machen Wanddurchbrüche und verbinden alle Räume. Die Registermodernisierung beendet endlich das Zeitalter des mehrfachen Eingebens derselben Daten. Und wir sichern die Villa gegen Einbrecher ab. Im digitalen Raum nehmen die Angriffe auf kritische Infrastruktur zu. Deshalb ist Cybersicherheit unerlässlich. Ein Cybersicherheitszentrum für die Thüringer Verwaltung und Unternehmen wirkt präventiv und unterstützt im Ernstfall. Das Leben muss für die Thüringer Bürger, aber auch für die Unternehmen durch Digitalisierung einfacher werden. (Beifall BSW) Der Erfindergeist von uns Thüringern ist legendär. Wir dürfen uns nicht mit veralteten Strukturen selbst im Weg stehen, dann haben wir eine gute Zukunftsperspektive.