Nina Behrendt

Liebe Kollegen, der Einzelplan 16 ist der Herzschlag unserer digitalen Verwaltung oder besser gesagt: Er muss es werden. Denn bislang schlägt dieses Herz zu langsam, zu unkoordiniert und auch oft zu leise. Das muss sich definitiv ändern. Wer heute digitale Angebote von staatlicher Seite nutzen will, erlebt oft noch viel zu viel Frust: technische Probleme, lange Ladezeiten, fehlende Schnittstellen. Wir haben in der Regierungsbefragung gehört: Die Probleme im Landesrechenzentrum, die mangelnde Nutzerfreundlichkeit, die schleppende OZGUmsetzung – das ist der Befund. Der Ministerpräsident hat erste Schritte genannt, doch es braucht mehr als gute Ansätze, es braucht Verbindlichkeit. Erstens: Wir brauchen ein einheitliches IT-Management mit klaren Verantwortlichkeiten, ressortübergreifend, effizient und sicher. Zweitens: Die digitale Identität, also ein Thüringer eID-System, muss zügig eingeführt und mit digitalen Signaturen verknüpft werden. Drittens: Die kommunale Familie darf nicht alleingelassen werden. Der angekündigte App-Store für Kommunen ist ein guter Schritt dabei, aber er braucht Wartung, Support und Standard. Ich begrüße ausdrücklich, dass KI-Anwendungen erprobt werden. Aber diese dürfen nicht überdecken, dass noch immer viele Basissysteme instabil sind. Digitalisierung ist kein Bonusprojekt. Sie ist Grundvoraussetzung für eine bürgernahe, moderne Verwaltung und sie darf sich nicht nur technisch verbessern, sie muss sich spürbar an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. (Beifall BSW) Ich bitte Sie daher eindringlich: Geben wir der digitalen Verwaltung in Thüringen endlich die Schlagkraft, die sie braucht – strukturell, finanziell und politisch für ein Land, das nicht länger nachläuft, sondern vorangeht. Danke. (Beifall BSW)