Dr. Thadäus Rudolf König

Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit abzustimmen? Ich sehe keinen Widerspruch. Dann schließe ich auch diese Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt auch schon ein Ergebnis vor: Für den Änderungsantrag in Drucksache 8/846 stimmten 30 Abgeordnete mit Nein, 54 Abgeordnete mit Ja bei 0 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag …

Okay, der Antrag ist eingegangen. Also wir stimmen jetzt über Drucksache 8/846 durch Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf ab. Ich bitte die Schriftführer, die Namen der Abgeordneten aufzurufen.

Okay. Dann ist dieser Antrag zurückgezogen, sodass wir offen abstimmen können. Wer für den Änderungsantrag in Drucksache 8/850 stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Änderungsantrag? Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen des Landtags. Gibt es Enthaltungen? …

Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit abzustimmen? Ich sehe keinen Widerspruch, damit schließe ich auch diese Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag in Drucksache 8/839 stimmten 30 Abgeordnete, gegen den Antrag stimmten 54 Abgeordnete, keine Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag …

Gab es Abgeordnete, die ihre Stimme nicht abgeben konnten? Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann schließe ich diese Abstimmung und gebe das Ergebnis gleich bekannt. Wenn ich es richtig überblicke, kenne ich es. Für den Änderungsantrag in Drucksache 8/840 stimmten 30 Abgeordnete mit Ja, 54 Abgeordnete mit Nein bei 0 Enthaltungen. Damit …

Genau. Mir liegt keine Beantragung auf namentliche Abstimmung vor. Erst bei der folgenden Abstimmung, also von Drucksache 8/839. Aber ich gehe jetzt davon aus, dass auch bei Drucksache 8/840 namentliche Abstimmung beantragt wird. Ist das korrekt? Gut. Damit ist auch wieder eine Abstimmung durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf …

Ich frage auch hier: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich sehe, Herr Abgeordneter Herzog konnte seine Stimme nicht abgeben. Deswegen frage ich Sie: Wie möchten Sie abstimmen? (Zuruf Abg. Herzog, BSW: Nein!) Sie stimmen gegen den Änderungsantrag. Bitte auch so registrieren. Gibt es weitere Abgeordnete, die ihre Stimme nicht …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich sehe keinen Widerspruch. Damit ist der Wahlgang geschlossen und ich bitte um Auszählung. Es liegt nun auch für diese Abstimmung ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag stimmten 30 Abgeordnete, gegen den Änderungsantrag stimmten 54 Abgeordnete bei keiner Enthaltung. Damit ist der …

Frau Meißner, haben Sie abgestimmt? (Zuruf Abg. Meißner, CDU: Ich war da und habe mit Nein gestimmt!) Okay. Das ist hier vorn nicht angekommen. Wir haben es jetzt registriert. Gibt es Abgeordnete, die ihre Stimme nicht abgeben konnten, die jetzt hinzugestoßen sind? Das ist nicht der Fall. Herr Erfurth ist nicht da, eben auch bei der …

Wir sind nun einmal durch mit dem Namensaufruf. Konnte jeder anwesende Abgeordnete seine Stimme abgeben, also abstimmen? Ich sehe, es gibt keinen Widerspruch. Damit schließe ich den Wahlgang und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag in Drucksache 8/833 stimmten 30 Abgeordnete, gegen den Änderungsantrag …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 15. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Wir haben heute eine umfangreiche Tagesordnung, ein wichtiger Beschluss zum Landeshaushalt 2025 steht an. Deswegen ist heute strukturiertes Tagen sehr wichtig und ich hoffe, dass wir die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Ich möchte noch eine kurze Bemerkung machen, und zwar: Während der Rede des Abgeordneten Bühl gab es zwar keinen Zwischenruf, ich kann es auch nicht eindeutig zuordnen. Es gab aus der Fraktion der AfD einen Ausruf, der der Angemessenheit des Hauses nicht entspricht. Auch wenn Zwischenkommentare …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Höcke. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Bühl für die Fraktion der CDU auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kowalleck, für Ihren Bericht aus dem Haushalts- und Finanzausschuss. Ich eröffne nun die Aussprache, die mit der Generalaussprache beginnt . Das Wort erhält aus den Reihen der Fraktion der AfD als größter Oppositionsfraktion Herr Abgeordneter Höcke.

Herzlichen Glückwunsch! Ich danke Ihnen und gratuliere Ihnen recht herzlich und wünsche Ihnen für die Amtsausübung zum Wohle des Freistaats Thüringen alle Gute. Herzlichen Glückwunsch noch mal! (Beifall im Hause) Nach der Vereidigung schließe ich nun die Tagesordnungspunkte 24 und 23 und rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 in den Teilen …

Da widersprochen wird, ist über die Fristverkürzung abzustimmen. Bei Vorliegen der Zweidrittelmehrheit kommt der Wahlvorschlag bei Aufruf des Tagesordnungspunkts 33 zur Abstimmung. Kommt eine Zweidrittelmehrheit nicht zustande, kann über den Wahlvorschlag in dieser Plenarsitzung nicht abgestimmt werden. Deswegen bitte ich jetzt um das …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 14. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne. Wir haben heute Gäste im Rahmen des Girls‘ and Boys‘ Days hier im …

Ich sehe keine weitere Zusatzfrage. Dann rufe ich jetzt als nächste Fragestellerin Abgeordnete Maurer für die Fraktion Die Linke auf.

Damit sind die Nachfragemöglichkeiten erschöpft. Ich rufe jetzt als Nächsten Herrn Abgeordneten Kramer für die Fraktion der AfD auf.

Es gibt eine Zusatzfrage aus der Mitte des Landtags. Frau Abgeordnete Maurer.