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Dr. Thadäus Rudolf König

04.04.2025 Sitzungen 8/15

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Ich frage auch hier: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich sehe, Herr Abgeordneter Herzog konnte seine Stimme nicht abgeben. Deswegen frage ich Sie: Wie möchten Sie abstimmen? (Zuruf Abg. Herzog, BSW: Nein!) Sie stimmen gegen den Änderungsantrag. Bitte auch so registrieren. Gibt es weitere Abgeordnete, die ihre Stimme nicht abgeben konnten? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag der Fraktion der AfD stimmten 30 Abgeordnete, 54 Abgeordnete stimmten dagegen bei keiner Enthaltung. Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Beginn mit Kapitel 07 02 Titel 892 72, in Drucksache 8/836. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Antrag? Das sind die Stimmen aus den übrigen Fraktionen des Thüringer Landtags. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Beginn mit Kapitel 08 11 Titel 111 71, in Drucksache 8/843. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Änderungsantrag? Das sind die Stimmen der übrigen Fraktionen des Thüringer Landtags. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Beginn mit Kapitel 08 12 Titel 686 70, in Drucksache 8/840. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen.

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