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Dr. Thadäus Rudolf König

04.04.2025 Sitzungen 8/15

c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung

Frau Meißner, haben Sie abgestimmt? (Zuruf Abg. Meißner, CDU: Ich war da und habe mit Nein gestimmt!) Okay. Das ist hier vorn nicht angekommen. Wir haben es jetzt registriert. Gibt es Abgeordnete, die ihre Stimme nicht abgeben konnten, die jetzt hinzugestoßen sind? Das ist nicht der Fall. Herr Erfurth ist nicht da, eben auch bei der Abstimmung nicht. Wenn es hier keinen Widerspruch gibt, dann schließe ich den Wahlgang und bitte um Auszählung. Es liegt ein Ergebnis vor. Für den Änderungsantrag in Drucksache 8/838 stimmten 30 Abgeordnete mit Ja, 53 Abgeordnete mit Nein bei einer 1 Enthaltung zusätzlich. Das heißt, der Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Kapitel 03 10 Titel 972 24, in Drucksache 8/835. Wer diesem Änderungstrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Wer stimmt gegen den Änderungsantrag? Das sind die Stimmen der übrigen Fraktionen des Landtags. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist auch dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Beginn mit Kapitel 03 25 Titel 515 72, in Drucksache 8/837. Hier ist auch mündliche Erklärung durch Namensabruf beantragt. Ich bitte die Schriftführer um Aufruf der Abgeordneten.

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