Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Höcke. Mir liegen aktuell keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Herr Ministerpräsident Voigt hat sich noch einmal zu Wort gemeldet.

Ich frage in das Rund: Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Höcke hat sich nochmals gemeldet.

Herr Abgeordneter Liebscher, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Augsten. Herr Abgeordneter Schaft hat sich gemeldet und danach Herr Abgeordneter Liebscher.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Augsten für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Höcke. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Bühl für die Fraktion der CDU auf.

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 35. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Ich frage noch mal, ob alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. Frau Abgeordnete Schweinsburg? Frau Abgeordnete Schweinsburg hat keine Stimme, deswegen. (Zwischenruf Abg. Meißner, CDU: Sie wollte Nein sagen!) Sie wollte Nein sagen. Also bei Frau Abgeordneter Schweinsburg ein Nein notieren, bitte. Gute Besserung, Frau Schweinsburg! …

Es ist kein Antrag auf Ausschussüberweisung gestellt worden. Dann kommen wir nun zur Abstimmung zu den Nummern I, II.1 und II.4 bis II.6 nach Namensaufruf, wie eben von Frau Abgeordneter Muhsal für die AfD-Fraktion beantragt. Ich bitte dann die Schriftführer, die Namen vorzulesen, damit wir zur Abstimmung kommen können.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall, sodass wir in die Abstimmung einsteigen können. Zunächst zum Berichtsersuchen: Kann ich davon ausgehen, dass das Berichtsersuchen zu Nummern II.2 und II.3 erfüllt ist, oder erhebt sich Widerspruch? Das ist nicht der Fall, es gibt keinen Widerspruch. …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Marx.

Vielen Dank, Herr Minister Maier. Herr Abgeordneter Mühlmann hatte bereits eine weitere Wortmeldung angezeigt.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Aus den Reihen der Abgeordneten liegt mir nun doch noch eine Wortmeldung vor. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Ich lasse dem Minister Maier den Vortritt!) Herr Minister Maier, dann erteile ich Ihnen zunächst das Wort und Herr Abgeordneter Mühlmann hat sich auch noch mal zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann. Als Nächste hat sich Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD zu Wort gemeldet.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Küntzel. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Höcke für die Fraktion der AfD auf. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: In dem Fall übernehme ich, beim nächsten TOP spricht Herr Höcke!) Okay, dann wurde es mir falsch gemeldet. Dann hat Herr Abgeordneter Mühlmann das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Küntzel für die Fraktion des BSW auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Hande für die Fraktion Die Linke auf. Noch mal zur Redezeit: Die ist falsch eingestellt. (Zwischenruf Abg. Hande, Die Linke: Scha- de!) Den Hinweis gebe ich Ihnen, Herr Hande. Sie müssen ungefähr 20 Minuten abziehen, aber wir korrigieren das hier oben. …

Vielen Dank, Herr Minister Maier, für den Sofortbericht. Ich frage: Wird die Beratung zum Sofortbericht verlangt? Ich sehe Nicken von Frau Muhsal. Damit eröffne ich die Aussprache zum Sofortbericht zu den Nummern II.2 und II.3 sowie zu den Nummern I, II.1 und II.4 bis II.6. Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile Abgeordnetem …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann, für die Begründung des Antrags. Die Landesregierung hat darüber informiert, dass sie von der Möglichkeit, einen Sofortbericht zu erstatten, Gebrauch machen wird. Hierfür hat sich Herr Innenminister Maier zu Wort gemeldet.