Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 36. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, hier vorn steht jetzt auch ein Betroffener, ein Staatssekretär, auch selbst als Volljurist hier tätig. Ich finde die Polemik schon manchmal echt anmaßend, denn wir machen eine sehr gute Arbeit hier, wir strengen uns an. (Zwischenruf aus der Fraktion der AfD: Ei- genlob!) …
Vielen Dank, Frau Ministerin Meißner. Es gibt bei den Aktuellen Stunden keine Zwischenfragen. Das war vorhin ein Fehler von mir, dass ich den Kollegen Waßmann aufgerufen habe, und ich habe das dann korrigiert. Aber ich glaube, Sie haben noch Redezeit, Frau Abgeordnete König-Preuss, wenn Sie noch mal reden wollen. Das ist korrekt, oder? …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung hat sich Frau Ministerin Meißner zu Wort gemeldet.
Vielen Dank, Frau Ministerin Schenk. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit schließe ich den ersten Teil der Aktuellen Stunde. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, zum einen die Mitarbeiter der Verwaltung der Gemeinde Nessetal mit ihrer Bürgermeisterin herzlich im Thüringer Landtag zu begrüßen und genauso …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kalthoff. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Schenk zu uns.
Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, Ihre Stimme abzugeben? Da sehe ich keinen Widerspruch. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte um Auszählung der Stimmen. Ich gebe nun das Wahlergebnis bekannt: abgegebene Stimmzettel 85, gültige Stimmzettel 85, damit keine ungültigen Stimmzettel. Auf den Wahlvorschlag entfallen 33 Jastimmen, …
Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schaue noch einmal ins Rund. Das ist der Fall – keine weiteren Wortmeldungen. Damit schließe ich die Aussprache. Sie erhalten nun einen Stimmzettel, auf dem Sie mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen können. Die Abgabe von mehr als einer Stimme …