Dr. Thadäus Rudolf König

Herr Abgeordneter Mühlmann, ganz kurz: Der Begriff „dümmlich grinsend“ im direkten Bezug auf Herrn Minister Maier ist eines Ordnungsrufs würdig, den ich Ihnen hiermit erteile. Mäßigen Sie sich bitte in Ihrer Wortwahl.

Herr Mühlmann, ich muss Sie noch mal unterbrechen. Wir sind bei Tagesordnungspunkt 1 „Politische Verantwortung des Ministers für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung bei der Erteilung von Verfolgungsermächtigungen und daraus resultierenden schwerwiegenden Grundrechtseingriffen klären“. Ich bitte Sie, die Begründung zu diesem Antrag …

Gibt es weitere Hinweise zur Tagesordnung? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann würde ich über die gemeinsame Beratung der beiden Tagesordnungspunkte abstimmen lassen. Wer der gemeinsamen Beratung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD, vereinzelte Stimmen aus der Fraktion des BSW. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 34. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Auch wenn das neue Jahr schon einige Tage alt ist, möchte ich die Gelegenheit nutzen, Ihnen alles erdenklich Gute, Gesundheit, Zufriedenheit für das neue Jahr 2026 zu wünschen und natürlich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bühl. Als Nächsten rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Augsten für die Fraktion des BSW auf.

Damit ist die Sitzung unterbrochen für eine Sitzung des Ältestenrats. Ich möchte kurz aus der Sitzung des Ältestenrats berichten. Es ging um eine Auslegungsfrage, welchen thematischen Schwerpunkt die heutige Plenarsitzung hat. Und aus meiner Sicht, dadurch, dass heute die Einberufung stattgefunden hat – das war auch eine Diskussion im …

Vielen Dank. Frau Abgeordnete Muhsal.

Herr Abgeordneter Prophet, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf. Sie haben die Sitzungsleitung nicht zu kritisieren. (Beifall CDU, BSW, SPD)

Jetzt noch mal, stopp, Herr Abgeordneter Prophet hat das Wort.

Dahin gehend ist mein Hinweis ergangen. Wir sind nicht in einer Generalaussprache. Ich habe Ihnen das erklärt. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Dann werden wir ja gar nicht mehr fertig, wenn hier jeder Abgeordneter den Ältestenrat einberufen könnte!) Sie haben gesagt, Sie kommen jetzt zum Thema, dann ist es für mich in Ordnung. Aber den …

Sie verwechseln freie Rede mit dem Thema der heutigen Sitzung, mit dem Thema der Tagesordnungspunkte. Sie müssen zum Thema sprechen, Herr Abgeordneter Prophet.

Herr Abgeordneter Prophet, Sie haben zum Thema zu sprechen und nicht zu dem, wozu Sie gern sprechen wollen – Punkt. (Beifall CDU, BSW, SPD)

Wir befinden uns nicht in der Generalaussprache zum Haushalt, da ist das jederzeit möglich, sondern wir haben hier eine gewisse Themensetzung, die auch von den Rednern behandelt werden muss. (Beifall CDU, BSW, SPD)

Herr Abgeordneter Prophet, ich habe jetzt 9 Minuten laufen lassen. Wir haben eine Regierungserklärung zu einem bestimmten Thema gehört. Wir haben einen zweiten Tagesordnungspunkt, der gemeinsam beraten wird. Dazu habe ich noch keinen inhaltlichen Punkt von Ihnen gehört. (Beifall CDU, BSW, SPD)

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Ich frage zunächst, ob Begründung der antragstellenden Fraktionen zum Gesetzentwurf zu TOP 2 gewünscht ist. Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit eröffne ich die gemeinsame Aussprache und erteile Abgeordnetem Prophet für die Fraktion der AfD das Wort.

Okay. Dann kommen wir zur Abstimmung. Der Antrag für die gemeinsame Beratung der beiden Tagesordnungspunkte wurde gestellt. Wer der gemeinsamen Beratung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen AfD, CDU, BSW, SPD. Wer stimmt gegen die gemeinsame Beratung? Das sind die Stimmen aus der Fraktion …

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 32. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste – jetzt sind sie leider gerade alle gegangen –, ich freue mich, dass der Landtag sich heute mit dem Thema „Weimarer Dreieck“ befasst. Das Weimarer Dreieck – wir haben es schon gehört – geht zurück auf ein Treffen des deutschen Außenministers …

Herr Abgeordneter Henkel, wenn Herr Abgeordneter Abicht eine weitere Frage zulässt, dann können Sie eine Frage stellen. Als Nächstes rufe ich für die Fraktion der CDU Herrn Abgeordneten Bühl auf.

Herr Abicht, Sie hatten noch eine Zwischenfrage für Herrn Abgeordneten Henkel zugesagt.