Dorothea Marx

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Dittes, Fraktion Die Linke, das Wort.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Als Nächstem erteile ich nun das Wort Herrn Bergner von der FDP-Fraktion.

Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Wünscht die Landesregierung das Wort? Das ist nicht der Fall. Ich habe jetzt keinen Antrag auf Ausschussüberweisung gehört. (Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ja!) Doch. Also seitens der AfD-Fraktion wird der Antrag gestellt, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für …

Als weitere Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Pfefferlein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet. Bitte.

Vielen Dank. Die Frage geht an Herrn Lauerwald: Wünschen Sie auch noch mal in der Debatte das Wort? (Zuruf Abg. Lauerwald, AfD: Ja!) Bitte, dann sind Sie der nächste Redner.

Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Montag für die FDP-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Zippel von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Wünscht die Landesregierung das Wort? Das ist nicht der Fall. Dann können wir auch hier zur Abstimmung kommen. Wir stimmen zu dem Gesetzentwurf in der Drucksache 7/2037 ab, hier zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/2340. Wer dafür ist, den …

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wolf von der Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Baum von der FDP-Fraktion.

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jankowski von der Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Ich eröffne die gemeinsame Aussprache zu beiden Anträgen und erteile als erstem Redner Herrn Abgeordneten Tischner von der Fraktion der CDU das Wort.

Vielen Dank. Wünscht jemand aus den Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen das Wort zur Begründung zum Entschließungsantrag? Das sehe ich nicht. Es gab, wie gesagt, im Ältestenrat die Erwägung, den Tagesordnungspunkt ohne Aussprache behandeln zu wollen. Es liegt mir allerdings eine Wortmeldung der Abgeordneten …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten gibt es keine weiteren Wortmeldungen. Auch die Landesregierung wünscht nicht mehr das Wort. Dann kommen wir zur Abstimmung zu den Gesetzentwürfen. Wir haben hier jetzt einen zusammengeführten Gesetzentwurf. Ich stimme aber zunächst ab über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was machen wir hier? Denn dem heutigen Votum des Thüringer Landtags kommt nach dem Scheitern des Ersten Medienänderungsstaatsvertrags in Sachsen-Anhalt natürlich erst einmal eine nur symbolische Bedeutung zu. Alles andere wird dann ohnehin vom Gericht entschieden. Ich wage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Aufarbeitung hat kein Verfallsdatum. Die Geschichte der SED-Diktatur verjährt nicht. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es daher selbstverständlich, dass alle Mitglieder des Hauses auch weiterhin dahin gehend überprüft werden müssen, ob sie mit der Stasi, …

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich bedauere doch ein bisschen hier die Eskalation. Mein Fraktionsvorsitzender hat mich gerade darauf hingewiesen – das ist genauso mit den Vorlagen vom Verfassungsausschuss –, es gibt immer so viele Welttage. Es gibt heute den Welttag der Nettigkeit, davon haben wir jetzt gerade etwas …

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Braga von der Fraktion der AfD das Wort.