Reden (2452)
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Baum von der FDP-Fraktion das Wort.
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Zippel von der CDU-Fraktion das Wort.
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit
Vielen Dank. Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile als erster Rednerin das Wort Frau Abgeordneter Wahl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann können wir auch hier über die beantragte Ausschussüberweisung abstimmen. Beantragt war die Überweisung an den Verfassungsausschuss. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen …
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten
Als nächster Redner hat noch mal Herr Abgeordneter Blechschmidt das Wort. Nein? Das war mit der Einbringung erledigt. Dann habe ich hier keine weiteren Wortmeldungen. Für die Landesregierung Herr Staatssekretär von Ammon vom Justizministerium.
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten
Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich aus gegebenem Anlass noch mal darauf hinweisen, dass beim Herumlaufen bzw. beim Wegezurücklegen hier in diesem Raum bitte die Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Darauf haben wir uns hier anfangs geeinigt und auch wenn der Tag noch länger dauert, bitte nicht vergessen. Als nächste …
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten
Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Sesselmann von der AfD-Fraktion das Wort.
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten
Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Wahl von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
13.11.2020 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten
Ich eröffne damit jetzt die Aussprache und gebe als Erstem das Wort Herrn Abgeordneten Zippel von der Fraktion der CDU.
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Vielen Dank, Herr Minister. Weitere Redemeldungen sehe ich nicht. Es war Ausschussüberweisung an verschiedene Ausschüsse beantragt, zunächst den Ausschuss für Inneres und Kommunales, dann den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und schließlich auch noch den Verfassungsausschuss. In der Reihe lasse ich jetzt auch die …
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann hat für die Landesregierung Herr Minister Maier das Wort.
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Ihre Redezeit ist um.
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Herr Dittes, kommen Sie bitte zum Schluss.
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Ich bitte um Ruhe!
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dittes von der Fraktion Die Linke.
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Herr Braga, kommen Sie bitte zum Schluss!
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Ich bitte mal um Ruhe! Bitte lassen Sie dem Redner das Wort.
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Braga von der AfD-Fraktion das Wort.
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Bergner von der FDP-Fraktion das Wort.
13.11.2020 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen. Wir haben noch ein gutes Stück Arbeit vor uns. Wie schon angekündigt, erhält als nächste Rednerin beim Tagesordnungspunkt 14 die Kollegin Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort. Bitte schön.