Dorothea Marx

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Montag von der Fraktion der FDP.

Als nächstem Redner gebe ich Herrn Abgeordneten Lauerwald von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Ich eröffne hiermit die gemeinsame Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Weltzien, Fraktion Die Linke, das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Kolleginnen und Kollegen der CDU, wenn man derart tosenden Beifall für sein Anliegen von der sehr rechten Seite des Hauses erhält, sollte einem das allein vielleicht schon zu denken geben. (Zwischenruf aus dem Hause) Ja, wir haben hier in dem Antrag schon eine …

auf den neuesten Stand gebracht wird, sondern auch die Weiterbildung dafür da ist, dass auf neue Einsatzszenarien vorbereitet werden kann. Meine Redezeit ist zu Ende, aber unser Minister wird Ihnen gleich noch mehr erzählen können, was in Thüringen gemacht wird. Danke. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Regierungskoalition und die Landesregierung lassen die Menschen nicht im Stich, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sondern haben die letzten Jahre genutzt, um den Katastrophenschutz in Thüringen gut aufzustellen. Auch deshalb ist Thüringen heute in der …

Werter Herr Präsident, geehrte Kolleginnen und Kollegen, unser Petitionsrecht ist in der Verfassung verankert. Es ist uns wichtig und bedeutsam. Wir haben schon von einigen Rednerinnen gehört, dass das auch außerhalb unseres Bundeslandes Anerkennung findet. Trotzdem gibt es Dinge, die wir besser machen können. Ich möchte auf einen Punkt …

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte die Wahlhelfer, die Stimmen auszuzählen. Vereinbarungsgemäß wird während der Auszählung der Stimmen der Tagesordnungspunkt 78 aufgerufen. Jetzt sehe ich, dass wir so schnell vorangekommen sind, dass weder die Fragesteller alle da …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zunächst zur Abstimmung zum Antrag der Fraktion der AfD. Ausschussüberweisung wurde ausdrücklich nicht gewünscht. Es soll direkt über den Antrag abgestimmt werden. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Zwischenruf Abg. Cotta, …

Vielen Dank. Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Für die Landesregierung und das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darf ich Herrn Staatssekretär Weil das Wort erteilen.

Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Gottweiss für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Schütze.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Bergner von der FDP-Fraktion das Wort.

Ich bitte doch um etwas mehr Aufmerksamkeit und Ruhe. Ich eröffne jetzt die Aussprache. Ich bitte jetzt um Ruhe und ein bisschen um einen gegenseitigen Umgang, der den Namen verdient. Ich eröffne jetzt die Aussprache und es besteht die Möglichkeit, weitere Wortmeldungen abzugeben. Als erste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Wagler von der …

Wünscht die Fraktion der AfD das Wort zur Begründung ihres Alternativantrags? Ja. Dann bitte, Herr Abgeordneter Lauerwald. – Entschuldigung, es geht doch um Jäger, alles klar. Herr Schütze – ich sehe schon, passend gekleidet –, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. Wortmeldungen für die Debatte zur Änderung der Geschäftsordnung habe ich keine. Herr Montag zieht zurück. Gibt es noch Wortmeldungen, die abgegeben werden sollen? Das sehe ich nicht. Dann können wir unmittelbar über diese Geschäftsordnungsänderung abstimmen. Ich bitte um Handzeichen, wer dieser Geschäftsordnungsänderung …

Vielen Dank. Ich sehe jetzt keinen weiteren Redebedarf. Dann kommen wir zur Abstimmung. Es war beantragt, diesen Gesetzentwurf an den Haushaltsund Finanzausschuss zu überweisen. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Abgeordneten aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Das …

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Dann gebe ich noch einmal Frau Ministerin Taubert das Wort. Bitte. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, natürlich ist dieser Tagesordnungspunkt, weil er sehr komplex ist, sehr gut geeignet, mit Populismus hier ans Rednerpult zu treten und das auch in der Öffentlichkeit zu …

Vielen Dank. Herr Schaft für die Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Kießling.