Dorothea Marx

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Merz für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Abgeordnetem Kowalleck von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Abgeordneten Kemmerich von der FDP-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Ich beende damit die Aussprache und wir kommen zu den Abstimmungen, zunächst über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/3658. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen und die …

Vielen Dank. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Wird noch das Wort gewünscht? Seitens der Abgeordneten sehe ich keine weitere Wortmeldung. Möchte die Landesregierung Stellung nehmen? Dann bitte, Herr Minister Maier.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Dittes von der Fraktion Die Linke.

Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Sesselmann, Sie haben doch eben meiner Berichterstattung auch lauschen können und gehört, wie oft wir uns im Innenausschuss mit dieser Problematik befasst haben. Und es gab schon den Zwischenruf des Kollegen Bilay: Wo waren Ihre Anträge, wo waren Ihre Vorschläge? Immer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich komme zur Berichterstattung aus dem Innen- und Kommunalausschuss über das Thüringer Gesetz zur weiteren Harmonisierung wahlrechtlicher Vorschriften mit dem Wahlrecht des Bundes sowie zur Neueinteilung der Wahlkreise – Thüringer Wahlrechtsharmonisierungsgesetz –. Der …

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Aust von der Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile das Wort Frau Abgeordneter Pfefferlein von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Für sie spricht Frau Abgeordnete Henfling.

Wird seitens der Koalitionsfraktionen das Wort zur Einbringung des Alternativantrags gewünscht? Bitte schön, Herr Abgeordneter Möller.

Herr Kollege König, die Einbringungsredezeit von 5 Minuten ist abgelaufen.

Jetzt schaue ich aber wirklich in die allerletzte Ecke. Keine weiteren Wortmeldungen. Das sollte nicht despektierlich sein, Entschuldigung. Ausschussüberweisung war, glaube ich, nicht gewünscht. Dann kommen wir direkt zur Abstimmung über den gemeinsamen Antrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der …

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es weiteren Redebedarf aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht sehen. Doch – dann bitte. Das Wort hat Herr Henkel von der CDU-Fraktion, 2 Minuten und 30 Sekunden.

Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Dann erhält der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Herr Tiefensee, das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schubert, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kemmerich, Fraktion der FDP.

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, verehrte Kolleginnen und Kollegen, zu der vermeintlichen Nebelkerze, nämlich dieses Ehrenamt in die Verfassung aufzunehmen, möchte ich hier mal aus der Internetseite des Thüringer Feuerwehr-Verbands vom 02.09.2020 zitieren. Dort hatten sich nämlich die Feuerwehrleute schon gefreut. „Thüringer …

Vielen Dank. Werte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen damit zu unserer ersten Lüftungspause. Der Tagesordnungspunkt ist noch nicht beendet. Wir treffen uns um 11.20 Uhr hier wieder und nächste Rednerin ist dann die Kollegin Merz von der SPD. Ich darf Sie schon jetzt darauf hinweisen, dass wir zum Tagesordnungspunkt 65, der gemäß …

Ich darf trotzdem um Ruhe bitten.