Dorothea Marx

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Regierungskoalition und die Landesregierung lassen die Menschen nicht im Stich, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sondern haben die letzten Jahre genutzt, um den Katastrophenschutz in Thüringen gut aufzustellen. Auch deshalb ist Thüringen heute in der Lage, den von der Flutkatastrophe betroffenen Bundesländern umfassend Hilfe zu leisten. Erst am vergangenen Wochenende haben sich mehrere Hilfstrupps auf den Weg nach Nordrhein-Westfalen und RheinlandPfalz gemacht, mittlerweile sind über 200 Helferinnen und Helfer aus Thüringen in den Katastrophengebieten im Einsatz. Thüringen ist mit seinen insgesamt vier Katastrophenschutzlagern gut vorbereitet, in denen für solche Ereignisse zum Beispiel Sandsäcke, Feldbetten, Schutzkleidung, Stromerzeuger, Pumpen, Rettungsboote und weiteres Material vorgehalten wird. In Thüringen ist im Dezember 2020 eine neue Brand- und Katastrophenschutzordnung in Kraft getreten, der ein mehrjähriger Prozess zur Überprüfung und Optimierung des Katastrophenschutzes vorausgegangen ist. Dabei sind vor allem Erkenntnisse und Erfahrungswerte des bisherigen Jahrhunderthochwassers von 2013 eingeflossen. In diesem Zusammenhang beschaffen der Bund und das Land in den kommenden Jahren sukzessive zahlreiche Katastrophenschutzfahrzeuge, die neben der Entlastung der vorhandenen Stützpunktfeuerwehren in Thüringen einen deutlichen Mehrwert für die kommunale Gefahrenabwehr darstellen. Seit 2019 wurden bereits 23 Gerätewagen, Verpflegung, 7 Feldkochherde und 7 Mannschaftstransportwagen beschafft. In den kommenden Jahren folgen dann 17 Mannschaftstransportwagen, 9 Rettungsboote, 6 Gerätewagen Wasserrettung und 19 Einsatzleitwagen für Katastrophenschutzführungsstaffeln. Wenn Sie sich das alles mal wirklich in Ruhe und sorgfältig anschauen würden, dann wüssten Sie, dass eben hier sehr viel passiert und auch passiert ist und dass wir uns sehr gut vorbereitet haben. Aber dennoch hat uns alle natürlich dieses Ausmaß jetzt überrascht. Die Warnungen waren natürlich da: ergiebiger Starkregen in großen Mengen, es fällt Wasser herunter. Ich möchte einfach mal sagen: Ein Cousin meines Mannes wohnt tatsächlich in diesem Landkreis Ahrweiler, sie haben Glück gehabt mit ihrer Familie, sie leben weit oben, also nicht in der Flussregion. Er hat gesagt: Es hat geregnet und der Regen hörte einfach nicht auf und irgendwann stieg das Wasser auf unserem Rasen, weil es einfach nirgendwo mehr hinkonnte und auch nicht aufgenommen werden konnte, und da haben wir auch angefangen, uns Gedanken zu machen. Daran denkt eben keiner. Die Warnsysteme wurden jetzt auch schon angesprochen. Auf dem Handy kann man vieles machen, aber wenn ich nachts irgendwo schlafe, dann schaue ich auch nicht ständig, ob da jetzt gerade ein Warnton angeht. Deswegen können wir auch sehr froh sein, dass wir gerade in Thüringen bei der Warnung eben wissen, dass wir uns nicht nur auf die digitalen Katastrophenschutz-Apps verlassen können, sondern dass wir deswegen bereits jetzt auf einen Mix aus analoger und digitaler Katastrophenwarnung setzen. Im Gegensatz zu anderen Ländern haben wir das Glück, dass wir bis heute über ein dichtes Netz an Sirenen verfügen, die lediglich ertüchtigt werden müssen. Das Programm dazu ist bereits vor den tragischen Ereignissen angelaufen. Wir haben bereits auch vom Ministerium die Ankündigung gehört, in den kommenden Jahren verstärkt Mittel für die Modernisierung von solchen Sirenen bereitzustellen. Wir haben ein Problem, das natürlich auch mit dem Klimawandel zusammenhängt, denn mit dem Abnehmen des sogenannten Jetstreams verharren Unwetter sehr viel länger auf einer Stelle, als es früher der Fall gewesen ist. Das heißt, das Unwetter, das wir aus unseren Kindertagen auch kennen, als es auch immer mal doll geregnet hat, als es auch örtlich Überschwemmungen und Starkregen gab, das zieht nicht einfach ab. Das ist das, was der Cousin meines Mannes beschrieben hat: Es hat einfach nicht aufgehört, es regnete immer weiter. Zu den Warnungen gehört natürlich auch, dass Verhaltensregeln einstudiert werden müssen. Sehr viele Menschen sind in ihren Kellern ertrunken, als sie dort nach dem Rechten sehen wollten, weil sie dort von den Wassermassen überrascht wurden, aber sie teilweise zum Beispiel wohl auch Stromschläge ereilt haben. All das muss dann tatsächlich auch neu eingeübt werden. Neben Flutkatastrophen dürfen natürlich auch andere durch den Klimawandel bedingte Katastrophen nicht aus dem Blick geraten, das haben uns die verheerenden Waldbrände im Saale-Orla-Kreis im vergangenen Jahr vor Augen geführt. Auch hier hat unsere Landesregierung umgehend reagiert: Im vergangenen Jahr wurden 165 Waldbrandrucksäcke, 310 Spezialwerkzeuge zum Anlegen von Rundstreifen und 310 Löschrucksäcke für die Katastrophenschutzeinsatzzüge beschafft und weitere Waldbrandeinsatzsets in den dezentralen Katastrophenschutzlagern eingelagert. Außerdem haben wir mit dem Konzept „TLFKS 2.0“ einen Fahrplan vorgelegt, durch den die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule nicht nur endlich