Mario Voigt

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Steffen Schütz, auch von diesem Podium hier herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, viel Gesundheit, Glück, Gottes Segen, für Digitalisierung und Infrastruktur im Freistaat beste Erfolge und deswegen heute einen wunderbaren Tag im Thüringer Landtag! Ich glaube, alle …

Herzlichen Dank. Danke für die Vielfalt der Fragen. Ihnen und uns eine spannende Plenarsitzung – im Dezember stehen ja mehrere an. Lassen Sie es uns immer im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger angehen und dann, glaube ich, kann das ein Dezember werden, der für die weitere Entwicklung Thüringens viel Sicherheit und vor allen Dingen auch …

Wenn Sie sich auf die Frage vorbereitet haben, wissen Sie, dass es mit Ausscheiden eines Aufsichtsratsmitglieds ein geregeltes Verfahren nach deutschem Aktienrecht gibt. Das sieht vor, dass ein Amtsgericht auf Empfehlung entweder einer Organschaft oder auch von außen eine Nachwahl oder eine Benennung ermöglichen kann. Deswegen ist es …

Recht herzlichen Dank für Ihre Frage, Herr Thomas. Wie Sie sicherlich wissen, ist der Freistaat Thüringen über seine Beteiligungsgesellschaften an dem Unternehmen beteiligt. Gleichzeitig gilt aber, dass das Unternehmen in eigener Verantwortung auf einer Hauptversammlung sowohl seinen Aufsichtsrat als auch – über den Aufsichtsrat – seinen …

Ich habe doch gerade schon deutlich gemacht: Ich schaue es mir gern mal an. Da Sie jetzt ja schon eine Antwort auf eine Kleine Anfrage haben – (Zwischenruf Abg. Schlösser, AfD: Dringlich- keitsanfrage!) Dringlichkeitsanfrage, Verzeihung, Dringlichkeitsanfrage –, ist da offensichtlich schon auf eine Rechtsposition verwiesen. Das schaue …

Wenn Sie für sich – das ist ja jetzt schon der dritte Punkt, an dem Sie strafrechtlich vorgehen wollen, wenn ich das richtig verstanden habe. Wir leben in einem Rechtsstaat, das ist jedem frei. Insofern ist mir auch freigestellt zu sagen, dass ich den Eindruck gewinne, dass Sie diese Form von permanenten Verfahrensanstrengungen bisher …

Ja, ja, das erlebe ich.

Ich will gestehen, dass ich – dafür können Sie mich jetzt schelten – nicht den X-Accounts meiner Minister folge. Deswegen kann ich das jetzt schwerlich bewerten. Ich kann nur sagen: Meine Erfahrungen mit Twitter – formerly known as Twitter, jetzt X – sind höchst spannende Erfahrungen. Ich glaube ehrlicherweise, dass X mittlerweile zu …

Ich sage es mal ganz simpel: Thüringen hat im letzten Jahrzehnt in Brüssel ziemlich geschlafen. Das muss man einfach sagen. Das hat man jetzt auch schwarz auf weiß. Wenn wir uns die beiden großen Programme der Europäischen Union – den Finanzierungsformen „Horizont Europa“ und „LIFE“ – anschauen, ist Thüringen unter allen anderen …

Herzlichen Dank, Herr Urbach. Zuerst einmal zu der Israelreise: Israel wird gemeinhin als die Startup-Nation bezeichnet, als ein Land, das sich wahnsinnig schnell, wahnsinnig dynamisch auf die Situation und die technologischen Entwicklungen hin anpasst und da weltweit Maßstäbe setzt. Ich kann sagen, das war eine strategische Reise von …

Ich finde die Frage jetzt nicht unsympathisch, weil ich natürlich schon glaube, dass ganz Deutschland und auch Berlin einiges von Thüringen lernen können. (Heiterkeit und Beifall CDU, BSW) Das ist, glaube ich, erst mal festzuhalten. Tatsächlich ist es so: Politik sollte sich in diesen Zeiten dadurch auszeichnen, dass sie Stabilität, …

Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Beginnen wir mal mit der Feststellung, dass die Frage von Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit einer Gesellschaft auch davon abhängig ist, wie familienfreundlich und wie kinderfreundlich eine Gesellschaft ist. Wir arbeiten als Landesregierung sehr daran, dass unser Land familien- und …

Also „Milli Vanilli“ hätte ich akzeptiert. Die habe ich mal gehört, als ich jung war. Aber das andere müssen Sie schon ein bisschen … (Heiterkeit AfD) Frau Müller, das war zu Zeiten, da hatte ich noch einen bisschen besseren Haarschopf, da ging das.

Wie ich Ihnen gerade sagte, habe ich das, nachdem ich Ministerpräsident geworden bin, rechtlich prüfen lassen, sowohl durch den MDR als auch durch die juristische Begleitung der Landesregierung. Die hat jetzt festgestellt, dass ich daran teilnehmen kann. Deswegen werde ich das Recht auch weiter wahrnehmen. (Zwischenruf Abg. Treutler, …

Wie Sie wissen, ist die Sitzung hybrid. Das heißt, man hat auch die Chance, digital teilzunehmen. Wie ich Ihnen gerade geschildert habe, in Erwartung Ihrer Prüfung habe ich es rechtlich überprüfen lassen. Die nächste Sitzung ist am 26.01. und da werde ich auch teilnehmen.

Ich blockiere erst mal gar nichts, Herr Cotta, denn im Kern ist es so: Sie und ich teilen ein und das gleiche Recht, nämlich Abgeordnete des Thüringer Landtags sein zu dürfen. Das ist für mich eine große Ehre. Das bedeutet im Umkehrschluss aber auch, wenn der Landtag mich offiziell in den Rundfunkrat entsendet, einen Beitrag zu einer …

Herzlichen Dank. Das ist jetzt die dritte oder vierte Frage, die sich im Bereich „Wirtschaft“ bewegt. Ich glaube, das Deutliche, das man in den Vordergrund rücken muss, ist: Wir haben eine klare wirtschaftspolitische Agenda und auch eine Strategie, die bei der ganz simplen Feststellung beginnt, dass wir im Umgang mit unseren Handwerkern, …

Doch, werden wir auch unterstützen. Haben Sie doch gehört, Herr Bilay. Wie bitte?

Recht herzlichen Dank für die Frage, Herr Kobelt. Ich glaube, wir haben ganz gute Chancen, das hinzubekommen. Thüringen ist bei dieser Initiative von Tag eins an mit dabei. Ich habe selbst die Gespräche mit Emmanuel Macron und mit dem Bundeskanzler geführt. Es ist auch so, dass der Élysée-Palast und das Bundeskanzleramt die Initiative …

Ich war vor ungefähr anderthalb Jahren in dem Museum. Das ist eine rein ehrenamtliche Initiative, die sowohl das Museum als auch eine wirklich ganz wunderbare Ausstellung von Maschinen dort abbildet, übrigens von den ersten Straßenrennen bis in die Ist-Zeit. Was wir unterstützen können, ist sicherlich, wenn es dort von landesplanerischer …