Mario Voigt

Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Liebscher. Beginnen wir mal mit der Feststellung, dass die Frage von Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit einer Gesellschaft auch davon abhängig ist, wie familienfreundlich und wie kinderfreundlich eine Gesellschaft ist. Wir arbeiten als Landesregierung sehr daran, dass unser Land familien- und kinderfreundlich ist. Das zeigt sich allein dadurch, dass wir den höchsten Wert aller Landesregierungen vor uns ausgeben, um die Kindergartenfinanzierung zu sichern. Das Land wendet pro Kind mittlerweile insgesamt 13.690 Euro auf, weil wir wollen, dass das in Thüringen vorankommt, dass wir eine exzellente Kindergartenqualität haben. Wenn Sie sich anschauen, im Jahr 2022 waren es noch 10.000 Euro pro Kind. Das heißt, diese Landesregierung hat die Unterstützung für Kinder in institutionellen Einrichtungen über 30 Prozent gestärkt. Gleichzeitig müssen wir alles dafür tun, dass wir Rahmenbedingungen setzen, die Familien mehr motivieren, auch wieder Kinder in die Welt zu setzen. Das ist etwas, das werden wir im nächsten Jahr sehr intensiv miteinander diskutieren. Wir haben eine Kindergartenkommission, die die institutionellen Debatten zu führen hat, wir geben aber gleichzeitig in der Familienpolitik stärkere Unterstützungen und Anreize. Die erwachsen unter anderen auch dadurch, dass wir Sicherheit in der Schule geben, aber auch Sicherheit in der Arbeitswelt, das sprachen Sie an. Zur Schule habe ich, glaube ich, schon einiges ausgeführt. Bei der Arbeitswelt ist es so, dass wir stärkere Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf machen wollen. Wir werden auch in dem Bereich der Fachkräftegewinnung unterstützen. Aber es bleibt dabei, das IAB hat festgestellt, dass Thüringen das Bundesland ist, das am stärksten durch den demografischen Wandel, durch die Generation der Babyboomer letztlich an Arbeitskräften verlieren wird. Das werden wir nach heutigem Stand alles nicht aus uns selbst heraus ersetzen können. Deswegen spielt für uns eine große Rolle, Menschen aus anderen Regionen Deutschlands zu gewinnen, zu uns zu kommen. Wir werden aber auch innereuropäisch dafür Sorge tragen, dass Thüringen attraktiver Standort ist. Last, but not least geht es auch um die Frage, dass wir neue Formen der Automatisierung und Technologie nutzen. Ich sprach gerade davon, die Fabrik der Zukunft soll in Thüringen zusammen mit der GFE in Schmalkalden entwickelt werden. Das ist eine Riesenchance für uns. Dort werden auch Kleinstroboter genutzt, um bestimmte mechanische Prozesse im Werkzeugbau zu unterstützen. Solche Formen versuchen wir als Landesregierung zu begleiten, um mit Technologie und vielleicht mit weniger Arbeitskräften mindestens die gleichgroße Wertschöpfung zu erreichen. Last, but not least – weil Sie über soziale Infrastruktur sprachen –: Sie wissen, dass für mich das Thema „Thüringen – 20-Minuten-Land“ eine große Rolle spielt, in 20 Minuten beim Arzt, in 20 Minuten bei der Apotheke. Das bedeutet auf der einen Seite: sicherzugehen, dass eine älter werdende Gesellschaft auch tatsächlich Termine beim Arzt bekommt und wir ein flächendeckendes Netz medizinischer Versorgung haben. Wir haben momentan in Thüringen 110 offene Hausarztsitze. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass wir hier stärker in die Ausbildung investieren wollen. Deswegen wird bei uns jetzt das Pharmazeutische Institut gebaut. Wir gehen hinein in die Pharmazeutenausbildung, auch bei den Hausärzten machen wir das. Wir helfen als Land mit Stiftungspraxen, um die medizinische Versorgung in der Fläche zu sichern. Ich bin der Gesundheitsministerin sehr dankbar, dass sie das Thema auf die Tagesordnung gebracht hat, dass wir auch wieder stärker in unsere Kliniken investieren. Das zusammengenommen ist, glaube ich, ein ganz guter Weg, wie wir da vorwärtskommen können. Ich will noch einen Punkt sagen, den haben wir als neue Landesregierung nicht erfunden, den setzen wir fort. Das ist das Programm AGATHE. Das heißt also auch, aufsuchende Hilfe vor Ort. Denn ich glaube, dass viele ältere Menschen natürlich auch Ansprechbarkeiten wollen und sich in einer älter werdenden Gesellschaft manchmal auch allein fühlen. Deswegen diese Form der gemeinsam regional verbreiteten Ansprache. Das ist, denke ich, etwas, das auch ganz gut funktioniert. Wir sind mit dem Programm insgesamt in 14 Regionen aufgestellt und das zeigt letztlich, dass wir sehr komplexe Fragestellungen sehr intensiv miteinander diskutieren und besprechen. Ich will Ihnen mal einen Ausblick geben, in welche Richtung wir da gehen wollen. Ich glaube, dass wir in Thüringen gut daran tun, Prozesse nicht über uns kommen zu lassen, sondern sie aktiv zu steuern. Ich bin heute nicht hier, um Vorgängerregierungen zu kritisieren, ich glaube nur, dass wir viel klarer formulieren müssen, was unser Zielbild ist, wo wir hingehen. Deswegen erfassen wir sehr breit, wie viele Schülerinnen und Schüler es 2030, 2035 nach den jetzt vorliegenden Zahlen gibt, wie viele Pflegefälle es gibt, wie unsere Krankenhausstruktur aussieht. Das Ganze soll gebündelt werden in einem Thüringen-Cockpit, wo wir Informationen zusammenbinden, um gemeinsam mit den Sozialpartnern – mit denen ich schon zweimal darüber geredet habe und auch die Gesundheitsministerin – eine Art Sozialplanung zu machen, die eine Struktur sicherstellt, die in einer älter werdenden Gesellschaft ein Ziel erfüllt, dass kein Mensch zurückbleibt, sondern dass sich alle eingebunden fühlen in diese gemeinsame Thüringer Gemeinschaft. Ich glaube, dass wir da auf einem guten Weg sind, bleibe aber dabei, bei dem Thema „Familienpolitik“ müssen wir uns gemeinsam auf den Weg begeben – das wird nicht alles allein hier in Thüringen schulterbar sein –, dass wir wieder mehr Lust auf Familien machen. Da gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Der Bundestag wird am Freitag das Thema „Frühstart-Rente“ – auch auf Thüringer Initiative hin – auf den Weg bringen. Das bedeutet, jedes neugeborene Kind bekommt schon einen finanziellen Zuschuss ab Geburt, um damit persönliche Vorsorge aufzubauen. Ich glaube aber, dass man auch steuerrechtlich darüber nachdenken muss – andere Länder machen uns das vor –, wie man so etwas angehen kann. Das zusammen muss ein Paket ergeben, damit man Demografie nicht einfach nur über sich kommen sieht, sondern auch aktiv begleitet.