Mario Voigt

Herzlichen Dank, Herr Urbach. Zuerst einmal zu der Israelreise: Israel wird gemeinhin als die Startup-Nation bezeichnet, als ein Land, das sich wahnsinnig schnell, wahnsinnig dynamisch auf die Situation und die technologischen Entwicklungen hin anpasst und da weltweit Maßstäbe setzt. Ich kann sagen, das war eine strategische Reise von uns, aber es war auch eine Reise in eine gemeinsame Wertegemeinschaft. Was wir dort erlebt haben, ist ein Land, das sich in den Bereichen, die sich eng an Thüringen anlehnen, angefangen bei Optik, Photonik, Sensorik, Medizintechnologie, sehr mit Thüringen vergleichen lässt. Deswegen haben wir sehr viele Kooperationspartnerschaften abschließen können. Das ist eine Riesenchance für uns und zeigt, dass wir uns sehr bewusst auf Länder konzentrieren, wo Thüringen als Freistaat eigenständig sichtbar sein kann und wertgeschätzt wird. Es ist keine Selbstverständlichkeit, mit dem Sprecher der Knesset, mit dem israelischen Wirtschaftsminister und Bildungsminister Partnerschaften zu verabreden. Das zeigt letztlich auch, wie wir da rangehen. Ich sage aber auch in aller Klarheit: Es war mir auch wichtig, ein Zeichen zu setzen. In Zeiten, in denen wir einen wachsenden Antisemitismus aus unterschiedlichen Bereichen in Deutschland erleben, muss klar sein, dass wir – erstens – unsere Erinnerungskultur vertiefen – ich traf dort Naftali Fürst, der den Thüringer Verdienstorden trägt –, aber gleichzeitig auch deutlich machen, wir stehen zu der Aussage, dass das Staatsräson Deutschlands ist. Ich finde, Antisemitismus darf in diesen Zeiten keinen Platz bekommen. Auch da Zeichen zu setzen, ist Form von Politik. Ich will zum Ausdruck bringen: Das Weimarer Dreieck ist eine Initiative, die über die letzten Jahre eingeschlafen ist. Das gefällt mir nicht, weil es Thüringen auch schmückt. Wenn man sich überlegt: Die Außenminister Polens, Frankreichs und Deutschlands treffen sich irgendwo in Frankreich, irgendwo in Polen oder irgendwo in Deutschland, es wird immer das Weimarer Dreieck genannt. Aber seit seiner Gründung hat es eigentlich nicht wieder richtig in Thüringen stattgefunden. Genau auf dieser Gesprächsebene sind wir mit der Bundesregierung, mit der polnischen und französischen Regierung im Gespräch. Wir wollen gern der Diplomatie, dem Frieden und auch der Stärke in Europa wieder mehr Raum geben. Thüringen kann dafür ein guter Platz sein, weil wir schon immer bewiesen haben, dass wir Menschen zusammenführen können. So sehr das auch Ansinnen unserer Landesregierung ist, das im Inneren zu tun, so sehr kann es auch ein Angebot sein, das im Äußeren zu ermöglichen. Genau auf diesem Weg werde ich im nächsten Jahr in Kleinpolen und in Hauts-de-France Gespräche führen. Erste Gespräche haben schon stattgefunden, weil wir diese Regionalpartnerschaften, die seit Jahrzehnten mit Thüringen bestehen, vitalisieren wollen, weil ich daran glaube, dass das auch eine Form ist, wie sich ein Land in der internationalen Gemeinschaft präsentieren kann. Und es hilft uns. Wenn wir uns überlegen, Hauts-de-France und der Freistaat Thüringen teilen sich in Brüssel ein gemeinsames Büro. Wir treten dort schon gemeinsam auf und es zeigt, dass wir in enger Partnerschaft gemeinsam mehr erreichen können. Wenn jetzt der Finanzrahmen der Europäischen Union so beschlossen wird, wie er momentan vorgeschlagen ist, dann werden gerade solche Kooperationsprojekte mehr Unterstützung bringen, europäisches Geld nach Thüringen leiten und damit für Initiativen, für Kommunen, für wirtschaftliche Aktivitäten nutzbar sein. Das haben wir uns vorgenommen. Ich glaube, das ist ein strategischer Ansatz, den wir sehr konsequent verfolgen. Vielleicht das noch zum Abschluss: Das ist nicht nur darauf begrenzt. Ich bin Steffen Schütz dankbar und auch Christian Tischner, die beide auch aus anderen europäischen Ländern, nämlich aus Estland, für die Digitalisierung, für den Bildungsbereich Ideen mitbringen. Man wird nicht dümmer und es heißt ja immer so schön: Wenn du eine Reise tust, hast du auch was zu erzählen und auch was mitzubringen. Wir begreifen das nicht als SightseeingProgramm, sondern als strategische Verknüpfung, dass Thüringen wachsen kann.