Madeleine Henfling

Vielen Dank. Für die FDP-Fraktion hat sich jetzt Abgeordneter Bergner zu Wort gemeldet.

Frau Lukasch, für die Aussage mit dem Blödsinn rüge ich Sie, und das Wort hat jetzt die Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Für die Fraktion Die Linke erhält jetzt Abgeordnete Lukasch das Wort.

sondern eben auch Menschen, die hier in Deutschland – wie man so schön sagt – abendländisch sozialisiert worden sind. Vielleicht müssen wir auch – und das ist ja das, was die AfD vielleicht gern ausblendet – mal über unser Männerproblem an dieser Stelle reden, denn die Täter sind an dieser Stelle tatsächlich vor allen Dingen junge …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist tatsächlich nach einigen Redebeiträgen hier relativ schwierig, in 5 Minuten ein komplexes Thema in einer Aktuellen Stunde abzuarbeiten. Ich glaube, es ist jetzt nicht überraschend, wenn ich sage, dass ich glaube, der AfD geht es hier auch nicht tatsächlich um eine Lösungsfindung, sondern es …

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich kann das relativ kurz machen: Ich sehe die Dringlichkeit in diesem Plenum nicht. Insbesondere dann, wenn wir den Antrag ganz normal nach allen anderen Anträgen – wir haben 62 Tagesordnungspunkte – aufnehmen, ist die Wahrscheinlichkeit, dass das in diesem Plenum noch beraten wird, sowieso relativ …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Alle Redner/innen, die reden wollten, haben ihre Redebeiträge zurückgezogen. Gibt es dennoch Redebedarf vonseiten der Abgeordneten zu diesem Tagesordnungspunkt? Das kann ich nicht erkennen, dann müssen wir auch nicht in die Aussprache gehen und können direkt in die Abstimmung kommen. Es ist bestimmt …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich eröffne damit die Aussprache und für die FDP-Fraktion würde Herr Kemmerich – Herr Kemmerich zieht zurück. Für die AfD-Fraktion habe ich Herrn Lauerwald stehen – der zieht auch zurück. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann können wir das an …

Vielen Dank. Damit würden wir jetzt zur Abstimmung kommen. Die FDP hat ihren Antrag zurückgezogen. Deswegen würden wir zunächst über den Alternativantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/1064 abstimmen. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist die Fraktion der AfD. Wer enthält sich? Wer stimmt …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Zippel. Für das „dumme Grinsen“ muss ich Ihnen aber leider eine Rüge erteilen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen wahrgenommen. Dann die Landesregierung? Okay, der Herr Feller hat das Wort. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: …

Vielen Dank, Herr Präsident. Unsere Feuerwehrfrauen und männer leisten einen unschätzbaren ‑ Beitrag für unser aller Sicherheit und das Leben in unseren Gemeinden. Der Anteil der Ehrenamtlichen an den Einsatzkräften beträgt nach dem Brand- und Katastrophenschutzbericht beeindruckende 97 Prozent. Damit dieses Engagement nicht nur in …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, vielleicht noch ein paar Eckpunkte zu dem, was wir heute hier verabschieden. Im Prinzip ist es ja, das hat die Kollegin von der SPD schon gesagt, relativ simpel. Wir reichen Geld durch an die Kommunen. Die Kommunen bekommen insgesamt 182,5 Millionen Euro zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen. …

Okay. Die Informationen werden also schriftlich nachgereicht. Vielen Dank. Gibt es weitere Fragen? Das kann ich nicht erkennen. Dann rufen wir jetzt die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Rudy von der Fraktion der AfD in Drucksache 7/1710 auf. Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Prof. Kaufmann.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Staatssekretärin Kerst.

Weitere Nachfragen sehe ich jetzt nicht. Danke schön, Frau Kerst. Ich freue mich sehr über die zahlreiche Teilnahme an der Fragestunde, würde aber darum bitten, dass Sie alle ein bisschen leise sind und die Gespräche eventuell nach draußen verlegen. Als nächster Fragesteller ist der Abgeordnete Prof. Dr. Kaufmann von der Fraktion der AfD …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Abgeordneter Braga.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft, Staatssekretärin Kerst.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich noch ganz kurz auf das Thema „Politisch motivierte Kriminalität“ eingehen. Vielleicht haben wir da ein ähnliches Problem wie mit der Extremismustheorie. Die Frage stellt sich nämlich, ob die Erhebungen, wie sie in dieser Statistik tatsächlich stattfinden, geeignet sind, um …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, jetzt bin ich nicht wahnsinnig überrascht über diesen Bericht. Ich muss zugeben, der Teil zum NSU hat mich schon etwas schlucken lassen. Gut, dass Sie den rausgenommen haben, aber ich finde, das darf aus meiner Sicht nicht passieren, dass so was da drinsteht, (Beifall …