Madeleine Henfling
Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Paßgesetzes und des Personalausweisgesetzes und des Thüringer E-GovernmentGesetzes
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Alle Redner/innen, die reden wollten, haben ihre Redebeiträge zurückgezogen. Gibt es dennoch Redebedarf vonseiten der Abgeordneten zu diesem Tagesordnungspunkt? Das kann ich nicht erkennen, dann müssen wir auch nicht in die Aussprache gehen und können direkt in die Abstimmung kommen. Es ist bestimmt Ausschussüberweisung an den
(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE:
Innen- und Kommunalausschuss!) Innen- und Kommunalausschuss. Gibt es noch andere Ausschüsse? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir darüber abstimmen. Wer der Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen des Hauses. Die Gegenprobe: Gegenstimmen? Keine. Enthaltungen? Keine. Damit ist der Überweisung stattgegeben. Damit würde ich, auch wenn es noch kurz vor 18.00 Uhr ist, die heutige Plenarsitzung beenden und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und einen schönen Feiertag. Kommen Sie gut nach Hause!
