Reden (1904)
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Vielen Dank, Herr Bergner. Es gibt jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Für die Landesregierung hat sich Minister Maier zu Wort gemeldet.
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren – Herr Dr. – wie komme ich nur darauf? – Herr Bergner. 3 Minuten 40 Sekunden.
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Für die Fraktion Die Linke erhält jetzt Abgeordneter Dittes das Wort.
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Herr Abgeordneter Czuppon, ich möchte Sie darauf hinweisen, dass wir hier die anderen Abgeordnetenkollegen ordentlich ansprechen, das heißt entweder Abgeordneter Dittes, Herr Dittes, aber nur Dittes finde ich nicht besonders zielführend, daher der Hinweis. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP)
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion erhält jetzt der Abgeordnete Czuppon das Wort.
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Vielen Dank. Für die FDP-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Bergner das Wort.
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Urbach das Wort.
12.11.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und zur Änderung versorgungsrechtlicher Regelungen
Vielen Dank, Herr Bergner. Ich eröffne damit die Aussprache und als Erstes erhält für die Fraktion der SPD Abgeordnete Marx das Wort.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Vielen Dank. Damit würde ich die Aussprache schließen. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen dazu und wir würden in die Abstimmung eintreten. Zunächst würden wir über den Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/2104 abstimmen. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte …
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Bitte schön.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Herr Minister Maier, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Bilay?
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Vielen Dank, Herr Bergner. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Es erhält für die Landesregierung jetzt Minister Maier das Wort.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Vielen Dank. Herr Bergner hat sich noch mal zu Wort gemeldet. Sie haben noch 50 Sekunden.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Dittes.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Vielen Dank, Herr Bergner. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich möchte Sie noch mal darauf hinweisen, dass Sie bitte zum Telefonieren den Raum verlassen, als Hinweis insbesondere an die CDU-Fraktion. Der Abgeordnete Dittes hat sich noch mal zu Wort gemeldet. Sie haben noch 2 Minuten und 10 Sekunden.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Vielen Dank. Für die FDP-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Bergner das Wort.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Für die Fraktion Die Linke erhält nun der Abgeordnete Bilay das Wort.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Wir können fortfahren in der Beratung zum Tagesordnungspunkt 6 und für die Fraktion der AfD erhält der Abgeordnete Kießling das Wort.
12.11.2020 — Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge der COVID-19-Pandemie durch Bund und Länder und zur Änderung weiterer Vorschriften
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin! In seiner 26. Sitzung am 2. Oktober 2020 hat der Landtag beschlossen, den vorliegenden Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Thüringer Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen der Gemeinden in Folge …
11.11.2020 — c) Thüringer Gesetz zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren
Vielen Dank. Mir liegen jetzt aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Redemeldungen vor. Auch die Landesregierung hat erklärt, dass sie zu dem Tagesordnungspunkt nicht noch mal sprechen möchte. Das heißt, wir steigen in die Abstimmung dazu ein. Wir beginnen mit der Abstimmung zum Gesetzentwurf in der Drucksache 7/131 und hier über …