Madeleine Henfling

Als Nächste erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, Herr Abgeordneter Höcke, haben Sie Herrn Kramer als „politischen Wirrkopf“ in Ihrer Rede bezeichnet. Dafür erteile ich Ihnen eine Rüge. Als Nächstes erhält für die SPD-Fraktion Herr Abgeordneter Hey das Wort.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Namens der Koalitionsfraktionen würde ich beantragen, den Antrag in der Drucksache 7/4200 – das ist der Antrag „Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – zeitgemäße Erinnerungskultur befördern“, ein Antrag der Koalitionsfraktionen – samt der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien …

Vielen Dank. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung zu diesem Antrag. Ausschussüberweisung ist zwar erwähnt worden, aber nicht, an welchen Ausschuss. Gibt es da Vorschläge? Herr Henkel? (Zuruf Abg. Henkel, CDU: Ich habe die Über- weisung an den Haushalts- und Finanzausschuss und den Ausschuss …

Ich weise gern noch mal darauf hin, dass Sie sich Zitate vom Präsidium nicht genehmigen lassen müssen, lediglich das Vorlesen einer kompletten Rede bedarf der Genehmigung des Präsidiums. Jetzt habe ich keine Redebeiträge der Abgeordneten mehr auf meinem Zettel stehen. Für die Landesregierung Frau Ministerin Taubert, bitte. Sehr geehrte …

Als Nächste erhält die fraktionslose Abgeordnete Frau Bergner das Wort.

Gestatten Sie mir da die Anmerkung, dass ich keinerlei Zugriff auf die Parlamentarische Kontrollkommission habe, Punkt 1, weil da niemand von uns drinsitzt und Punkt 2, selbst wenn jemand drinsäße, er nur meiner Fraktionsvorsitzenden berichten dürfte. Ich sehe da schon eine Missachtung des Fragerechts der Abgeordneten an dieser Stelle.

Ich stelle die auch der Frau Staatssekretärin.

Ich weiß, dass die Staatssekretärin hier nicht das Problem darstellt, ich will aber trotzdem darauf hinweisen, dass ich zwar Ihre Vorbemerkung zur Kenntnis nehme, mir aber die Frage stelle, wie sich das Innenministerium denn vorstellt, dass wir kontrollieren sollen, das Gesetze so umgesetzt werden, wie wir sie mal beschlossen haben, wenn …

Vielen herzlichen Dank. Einsatz von Personen zur Informationsbeschaffung in Thüringen Nach § 12 Abs. 3 Nr. 2 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes ist der Einsatz von Personen zur Informationsbeschaffung insbesondere zulässig, sofern die gewährten Geld- oder Sachzuwendungen für die Tätigkeit der Person nicht auf Dauer deren …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kollegin Vogtschmidt hat mir die Möglichkeit gegeben, zumindest einmal darauf hinzuweisen, dass ich es äußerst befremdlich finde, wenn ein Abgeordneter der AfD-Fraktion in Anlehnung an einen SA-Wahlspruch hier heute seine Reden permanent mit „Alles für Thüringen“ beendet, obgleich sein …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident, man weiß nach so einer Rede immer nicht so richtig, wo man mit dem Aufräumen anfangen soll, wenn die AfD wieder alles in irgendeinen Topf wirft und umrührt. (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Da brau- chen Sie nichts aufräumen!) Ich bin …

Ich will nur darauf hinweisen: Nur weil man das Wort „borniert“ oder „Borniertheit“ benutzt, macht es das nicht besser, wenn man damit Kolleginnen und Kollegen beleidigt. Deswegen, Herr Kemmerich, für „Sie sind so borniert“ erteile ich Ihnen eine Rüge. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Ich muss mich beschimpfen lassen?) …

Als Nächster erhält Abgeordneter Kemmerich für die Gruppe der FDP das Wort.

Ich weise noch mal darauf hin, dass Zwischenrufe von der Regierungsbank nicht zulässig sind. Jetzt fahren wir uns gleich wieder runter und verfallen hier nicht in einen Dialog. Das Wort hat Herr Henkel.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Henkel für die CDU-Fraktion das Wort.

Wünscht die CDU-Fraktion die Einbringung zu ihrem Alternativantrag? Sieht nicht danach aus. Wir warten jetzt auch nicht, also entweder ja oder nein – okay. Dann eröffne ich die Aussprache und als Erste erhält Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Für die Landesregierung hat sich Minister Stengele zu Wort gemeldet. Nein? Gut. Dann gibt es hierzu keinen Redebeitrag der Landesregierung. Das ist auch völlig in Ordnung. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Das ist aber ein Ding!) Sind Sie fertig? Ich glaube, das ist nicht …

Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt – Frau Hoffmann, ich weiß nicht, ob Sie noch Zeit haben. Moment: 2 Minuten 18 Sekunden.