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Madeleine Henfling

GRÜNE 31.05.2023 Sitzungen 7/110

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Namens der Koalitionsfraktionen würde ich beantragen, den Antrag in der Drucksache 7/4200 – das ist der Antrag „Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – zeitgemäße Erinnerungskultur befördern“, ein Antrag der Koalitionsfraktionen – samt der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien in der Drucksache 7/8085 in die Tagesordnung aufzunehmen und den gemeinsam unter Tagesordnungspunkt 8 mit dem Antrag der CDU in der Drucksache 7/3264 zu beraten. Dann würde ich darum bitten, dass wir den Tagesordnungspunkt 5, Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes in der Drucksache 7/8029, am Donnerstag als letzten Tagesordnungspunkt aufrufen, da im Anschluss der zuständige Ausschuss tagt und dann gleich die Anhörung zu diesem Gesetzentwurf beschlossen werden könnte.

Alle Reden von Madeleine Henfling Protokoll ↗