Madeleine Henfling

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt erst mal keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Minister Holter zu Wort gemeldet.

Herr Montag!

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Montag.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort.

Als Nächste erhält Abgeordnete Klisch für die Fraktion der SPD das Wort.

Frau Herold, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage der Abgeordneten Meißner?

Frau Herold, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Meißner?

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Herold für die Fraktion der AfD das Wort.

Alle Mütter im Raum haben gerade in den Bauch geatmet – aber gut. Als Nächste erhält Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächste erhält Abgeordnete Meißner für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Als Erste erhält Abgeordnete Eger für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann würden wir abstimmen. Wir stimmen über die Anträge nacheinander ab, zunächst über den Antrag der Fraktion der CDU. Da stellt sich die Frage, wer diesem Antrag zustimmen möchte. Das sind die Fraktion der CDU, die Fraktion der AfD und die …

Vielen Dank. Dann ein Willkommen an die Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne! Wir befinden uns im Tagesordnungspunkt 8 und diskutieren über die Erinnerung an die DDR-Diktatur. Als Nächstes erhält Minister Hoff für die Landesregierung das Wort.

Vielen Dank, Herr Herrgott. Als Nächstes erhält Abgeordnete Mitteldorf für die Fraktion Die Linke das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, ich kann es auch relativ kurzhalten. Die Kollegin Lehmann hat hier schon ausgeführt. Wir haben vor etwas mehr als vier Jahren eine große Novellierung des Personalvertretungsgesetzes beschlossen, ein großer Erfolg unter Rot-Rot-Grün, die das Personalvertretungsrecht in …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, der Kollege Blechschmidt hat ja zu dem, was wir hier eigentlich machen, nämlich den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag abzustimmen und ihm hoffentlich am Ende des Tages zuzustimmen, eigentlich schon alles gesagt. Jetzt haben wir noch zwei Entschließungsanträge vorliegen, …

Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Vonseiten der Landesregierung auch nicht? Wir stimmen ja darüber nicht ab, deswegen können wir diesen Tagesordnungspunkt einfach schließen und ich würde Ihnen vorschlagen, dass wir jetzt trotzdem in die Mittagspause gehen, denn wenn wir den nächsten Tagesordnungspunkt …

Ich hatte schon Sorge, wir gehen zu früh in die Mittagspause, aber dem ist nicht so. Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, bitte.

Herr Abgeordneter Montag. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Darf bei euch jeder reden oder wie ist das?)

Gibt es jetzt aus den Reihen der Abgeordneten noch weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Bergner.