André Blechschmidt

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zwei Vorbemerkungen: Ich gestehe, ich hätte mir zum Schluss einen anderen Gegenstand gewünscht, um hier zu debattieren, aber das kann sich ein Politiker manchmal nicht aussuchen. Demzufolge werde ich auch das sagen, was nötig ist. Die zweite Vorbemerkung – und damit steige ich schon ein –: Vielen …

Danke, Frau Präsidentin. Wir berufen jetzt kurzfristig den Ältestenrat ein. Grund ist die gestrige Veröffentlichung einer Presseerklärung der CDU-Fraktion, die unserer Meinung nach § 25 des Untersuchungsausschussgesetzes verletzt. Das möchten wir gern geklärt haben. (Beifall DIE LINKE)

Danke, Frau Präsidentin. Mit Blick auf einen möglichen Tagesordnungspunkt 64: Der steht zwar da, aber ob wir ihn drannehmen, wissen wir noch nicht genau. Sollten wir das in den Blick nehmen, dann würde ich mit einer gewissen Rücksprache der Landtagsverwaltung – weil wir auch Gebärdendolmetscher dazu einladen müssten – morgen 14.30 Uhr …

Herr Präsident, ich finde es wirklich hervorragend, dass wir noch digitale Sachen abarbeiten wollen, aber mit Blick auf einige stattfindende konstituierende Sitzungen in den Stadt- und Kreistagen würde ich Sie bitten, den Tagesordnungspunkt nicht mehr aufzurufen.

Frau Präsidentin, wir beantragen eine 10-minütige Unterbrechung.

Danke. Wir beantragen Einzelabstimmung der Punkte I und II.

Danke, Frau Präsidentin. Ich würde die Tagesordnungsdebatte dafür nutzen, dass wir den Antrag stellen, in der Mittagspause den Ältestenrat einzuberufen. Grund ist die Regelung, dass wir bei einer zweiten Wahlwiederholung ein entsprechendes Gremium brauchen, und das ist der Ältestenrat, um hier eine Zustimmung zu erhalten.

Ja, für die Platzierung würden wir einen anderen Vorschlag machen. Wir würden am Mittwoch damit beginnen, sodass dann gegebenenfalls noch einmal eine Nachwahl 48 Stunden später am Freitag stattfinden könnte. Mittwoch als TOP 1, bitte.

Ich würde gern vor der Abstimmung dazu eine 5minütige Unterbrechung beantragen.

Vor der Feststellung würde ich gern noch einen Antrag stellen. Das ist der Tagesordnungspunkt 66, Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes. Das ist im Ausschuss beraten, hat eine Beschlussempfehlung und wir beantragen, dass dieser Tagesordnungspunkt heute auf jeden Fall abgearbeitet wird.

Danke, Herr Präsident. Ich würde – es ist wichtig, dass wir da eine sinnhafte Reihenfolge und gegebenenfalls Vorabsprachen einhalten – Sie bitten, die Parlamentarischen Geschäftsführer zu sich an Ihren schönen hohen Tisch zu holen, damit wir uns unterhalten können.

Haushalts- und Finanzausschuss, bitte.

Dreimal dürfen Sie raten – Innen und Kommunales.

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich habe dem Minister sehr aufmerksam zugehört. (Heiterkeit DIE LINKE) Insgesamt sind die Änderungen des vorliegenden Vertrags sinnvoll, schlicht und ergreifend notwendig. Ich betone das an dieser Stelle und würde trotzdem deutlich hervorheben: Es wird natürlich noch folgende Staatsverträge geben, …

Danke, Frau Präsidentin. Ich würde jetzt signalisieren wollen, ohne die Beratung zu beenden – das steht mir ja nicht zu –, dass wir gern eine Rücküberweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung anstreben, die ich hiermit beantrage.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir reden heute und hier nicht zum ersten Mal über die Bedeutung der Freiheit und Vielfalt der Medien für unsere demokratische Gesellschaft. Dass wir uns immer wieder gezwungen sehen, dieses Thema hier zu diskutieren, hängt damit zusammen, dass statt einer Verbesserung leider immer noch, immer …

Das soll in die Tagesordnung aufgenommen werden und dann als TOP 3 und gleichzeitig zweite und dritte Beratung am Freitag. Dann beantrage ich noch, den TOP 14, Medienänderungsstaatsvertrag, in erster und zweiter Beratung abzuarbeiten, wenn es keine Ausschussüberweisung gibt. Danke.

Danke, Frau Präsidentin. Ich beantrage, dass der Tagesordnungspunkt 44, Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, am Freitag als TOP 1 abgearbeitet wird, und gleichzeitig den Tagesordnungspunkt 48, Wahl eines Mitglieds der ParlKK, Freitag als TOP 2 aufzurufen. Das kann also gemeinsam abgearbeitet …

Zu der Aussage würde ich mich nicht hinreißen lassen – nicht mehr. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ohne noch einmal den Tagesordnungspunkt 25 zu Überlebenschancen bei Herzinfarkten überzustrapazieren, möchte ich meine Einbringung zur Änderung der Geschäftsordnung wie folgt beginnen: Geschäftsordnungsdebatten und …

Ja, erst einmal vielen Dank, Herr Minister. Ich würde mich jetzt auch gleich dafür bedanken, dass Sie noch Nachinformationen liefern wollen. In dem Zusammenhang zwei direkte Fragen, die dort mitverarbeitet werden können. Erstens die Frage nach den Relevanzgebieten: Gibt es so was wie Relevanzgebiete bei archäologischen Grabungen und …