Eka von Kalben

Das Wort für die Fraktion des SSW hat der Fraktionsvorsitzende Lars Harms.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat es schon gesagt: Das Wort Kohäsionspolitik ist furchtbar sperrig und erklärungsbedürftig. Als Kohäsion bezeichnet man in der Physik die Bindungskräfte zwischen Atomen – bestimmt wird Dr. Kai Dolgner gleich wiedersprechen, aber ich behaupte das jetzt einfach einmal so –, …

Frau Ministerin, erlauben Sie eine Frage von Frau Pauls? Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Ja.

Ich erteile Ministerin Touré das Wort. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die UN‑Behindertenrechtskonvention ist maßgeblich für die Behindertenpolitik in Deutschland. Darin ist unter anderem verankert, …

Das Wort hat jetzt Christian Dirschauer vom SSW.

Ich erteile jetzt das Wort Dr. Heiner Garg von der FDP.

Das Wort für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Nelly Waldeck.

Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Birte Pauls von der SPD.

Ich danke der Frau Berichterstatterin. – Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache und gebe Frau Andrea Tschacher von der CDU das Wort.

Die Ministerin hat Ihnen allen ermöglicht, noch drei Minuten und 20 Sekunden länger zu reden, wenn Sie das möchten. – Ich sehe aber nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Deshalb kommen wir zur Abstimmung in der Sache. Es ist keine Ausschussüberweisung beantragt. Es ist beantragt worden, über den Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS …

Das Wort hat jetzt für die Landesregierung Ministerin Touré. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erkennen und Entschärfen; das ist das Ziel vom Hochrisikomanagement. Heute möchte ich näher auf den …

Das Wort hat jetzt Jette Waldinger-Thiering vom SSW.

Ich weise noch einmal darauf hin, dass von der Tribüne leider nicht fotografiert werden darf. Ich gebe jetzt Annabell Krämer von der FDP das Wort.

Lassen Sie mich bitte noch weiterhin Michaela Pries, unsere Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, begrüßen. – Herzlichen willkommen! Dann haben wir noch Gäste aus dem Ortsverband der CDU in Holtsee. Sie hatte ich auch vergessen, zu begrüßen. – Herzlich willkommen im Landtag! (Beifall) Jetzt hat das Wort Beate Raudies von der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich erinnere daran, dass wir pünktlich um 15 Uhr anfangen. Ich finde es schade, wenn zu einem fraktionsübergreifenden Thema, das die Gewalt gegen Frauen betrifft, hier in erster Linie – das muss man einfach einmal sagen – die Frauen des Parlaments anwesend waren. Das finde ich bedauerlich. Jetzt freue ich …

Liebe Frau Krämer, ich finde es verständlich, aber irgendwie auch komisch, dass Sie Ihre Frage jetzt sozusagen nutzen, um noch einmal Ihre Position darzustellen. Ich finde aber sehr schön, dass Sie das sachlich dargestellt haben. Ich wiederhole extra nicht die Worte, die Sie benutzt haben. Ich glaube, Sie wissen ganz genau, was ich …

Aus meiner Sicht ist das keine ideologische Geschichte, sondern ich möchte einfach für die Zukunft die Probleme dieses Landes und des Bundes mit lösen. Deswegen gucke ich nicht ideologisch darauf, sondern glaube tatsächlich, dass man gute Investitionen hat. Natürlich sind Unterhaltungen von Straßen sinnvolle Investitionen, sie sind aber …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe zwei Punkte. Erstens denke ich immer wieder, wenn wir auf die Investitionsquote gucken und das sozusagen als Hauptkriterium wahrnehmen, das wir dabei einen Punkt zu wenig beachten – auch Frau Heinold hat in verschiedensten Reden immer wieder darauf hingewiesen –: In dem Moment, …

Für die SPD erteile ich dem Kollegen Niclas Dürbrook das Wort.

Das Wort hat jetzt für die Landesregierung Ministerin Touré. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Familie prägt uns. Es gibt viele Kinder, die nicht in der Familie, in die sie hineingeboren sind, bleiben …