Eka von Kalben

Nein, ich habe überhaupt keine Zweifel an der Haltung der SPD zum Antisemitismus. Meine Aussage war: Ich bin mir nicht sicher, welche Haltung Sie zu Antidiskriminierungsgesetzen und zu dieser Gesetzesänderung im Detail haben. Das ist mir nicht klar geworden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Das sind zwei verschiedene Dinge, und …

Ich habe, ehrlich gesagt, auch nach meinen Rückfragen nicht verstanden, in welche Richtung Sie gezielt haben, und ich freue mich, wenn Sie dazu jetzt noch eine Frage haben.

Gerne nach dem letzten Satz, den ich jetzt kurz einbringe. Sitzung (neu) – Mittwoch, 17. Juli 2024 4731

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Lars Harms, ich habe nach Ihrer Rede ein gutes Gefühl. Vielen Dank dafür. Ich hatte mich eigentlich deshalb gemeldet: Lieber Herr Habersaat, Sie beendeten Ihren Beitrag damit, Sie haben ein schlechtes Gefühl. Das hatte ich, ehrlich gesagt, nach Ihrer Rede auch, (Zuruf CDU: Alle!) …

Dann möchte ich nur anmerken, dass wir selbstverständlich unabhängig davon, ob es die Junge Union, die Jusos oder die Grüne Jugend sind, allen Formen von Diskriminierung entgegentreten wollen und Antisemitismus, egal von welcher Jugendorganisation, nicht finanziell unterstützen wollen.

Nur, damit ich Ihren weiteren Ausführungen auch folgen kann: Ich verstehe nämlich gerade gar nicht, in welche Richtung Ihr Angriff geht oder was das soll. Sind Sie der Meinung, dass die Junge Union diskriminierende Veranstaltungen und Publikationen vom Staat gefördert bekommen soll?

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es jetzt mehrfach gehört. Für diejenigen, die es noch nicht mitbekommen haben: es gibt eine wirklich wichtige Wahl am 9. Juni 2024, und alle ab 16 Jahren sollten hingehen. Was das angeht, sind wir uns wunderbar einig und haben schöne Anträge vorliegen, die dieses Bekenntnis hier …

Jawohl!) In Brüssel werden zukünftig weiter wichtige Entscheidungen für uns alle in Deutschland und Schleswig-Holstein getroffen. Deshalb stellen wir uns gegen Vorwürfe von Populisten und extremen Parteien, die den demokratischen Wert der Europawahl anzweifeln oder sie gar lächerlich machen. Meine Damen und Herren, wir appellieren an …

Erstens merke ich Folgendes an: Sie haben kritisiert, dass die Kolleginnen und Kollegen in den Ausschüssen nicht genügend Fragen gestellt haben. Wir haben auch hier im Plenum eine Aufgabe gegenüber der Öffentlichkeit, über den Haushalt zu streiten. Deswegen herzlichen Dank, dass Sie sich bereiterklärt haben, hier mit uns für Ihre …

Lieber Herr Kollege Dr. Buchholz, wir haben bisher sehr wenig von der FDP gehört. Ich habe deshalb ausnahmsweise kein Problem damit, Ihre Redezeit zu verlängern. (Beifall BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und CDU) Ich bin bei den Diskussionen der letzten Monate anwesend gewesen, in denen immer wieder auch von der FDP höhere Ausgaben gefordert …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie werden sich vielleicht wundern, dass ich mich zum Einzelplan 04 zu Wort melde, denn ich bin nicht als innenpolitische Sprecherin bekannt. Aber ich bin Zeitungsleserin. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, SSW und Martin Habersaat [SPD]) Liebe Frau Glißmann, falls Sie auch darauf hinweisen …

Die Ministerin hat die Redezeit um 55 Sekunden erweitert. Ich gehe davon aus, dass die Fraktionen davon nicht Gebrauch machen werden. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen zur Generaldebatte. Ich schließe also die erste Runde. Bevor wir zum Aufruf der Einzelpläne und in die Abstimmung zum Haushalt 2024 und zum Entschließungsantrag der …

Lassen Sie eine weitere Frage von Herrn Vogt zu? Monika Heinold, Finanzministerin: Wenn er möchte. (Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) (Ministerin Monika Heinold) – Gerne!

Frau Ministerin, lassen Sie eine Frage des Herrn Abgeordneten Vogt zu? Monika Heinold, Finanzministerin: Das tut mir zum Durchatmen gut. – Vielleicht bringt mir einmal jemand ein Glas Wasser für meine letzten zwei Minuten. – Lassen Sie sich Zeit!

Frau Ministerin, lassen Sie eine Frage von Frau Midyatli zu? Monika Heinold, Finanzministerin: Ja.

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, mit mir den Vertreter des Handwerks, Herrn Marcel MüllerRichter, zu begrüßen. – Schön, dass Sie unserer Debatte lauschen! (Beifall) Nun erteile ich das Wort Finanzministerin Monika Heinold. Monika Heinold, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Haushaltsdebatten sind immer auch …

Erlauben Sie eine letzte Frage von Frau Krämer?

Können Sie bitte Frau Krämer aussprechen lassen?

Herr Harms, erlauben Sie eine weitere Nachfrage von Frau Krämer?

Herr Harms, erlauben Sie eine Zwischenfrage von Frau Krämer?