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Eka von Kalben

22.02.2024 Sitzungen 20/52

Die Ministerin hat Ihnen allen ermöglicht, noch drei Minuten und 20 Sekunden länger zu reden, wenn Sie das möchten. – Ich sehe aber nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Deshalb kommen wir zur Abstimmung in der Sache. Es ist keine Ausschussüberweisung beantragt. Es ist beantragt worden, über den Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und SSW, Drucksache 20/1869, in der Sache abzustimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist einstimmig. Damit ist der Antrag angenommen. Aber bevor ich die Tagesordnungspunkte 15 und 41 aufrufe, bitte ich Sie, gemeinsam mit mir Herrn Canal zu begrüßen. Er ist Dolmetscher für deutsche Gebärdensprache. Es ist ein Novum hier im Haus, dass wir den heutigen Tagesordnungspunkt übersetzen lassen, denn wir denken, dass das gerade für Menschen mit Behinderungen spannende Tagesordnungspunkte sind. Ich rufe die Tagesordnungspunkte jetzt auf, damit auch dies übersetzt wird. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 15 und 41 auf: Gemeinsame Beratung a) Menschen mit Behinderungen eine uneingeschränkte Teilhabe am Arbeitsleben sichern Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/1851 Dolmetschleistungen für Gebärdensprache im Arbeitsleben sicherstellen Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1918 b) Bericht der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtags Tätigkeitsbericht 2020-2022 Drucksache 20/1103 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses Drucksache 20/1884 (Vizepräsidentin Eka von Kalben) Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Ich erteile der Berichterstatterin des Sozialausschusses, der Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann, das Wort.

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