Beate Raudies

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Entschuldigung für den etwas harschen Zwischenruf eben. Da ist mir ein bisschen das Gemüt durchgegangen. – Jetzt möchte ich mit Ihnen über die Begrenzung von Dispozinsen und Abhebegebühren an Geldautomaten reden. Wir finden, es ist höchste Zeit, dass sie endlich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in diesem Haus mehrfach über die Vor- und Nachteile der pauschalen Beihilfe gesprochen. Die bietet nämlich eine echte Wahl zwischen den beiden Krankenversicherungssystemen. Insgesamt teilen diese Einschätzung eins, zwei, drei, vier Fraktionen in diesem …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Die Kollegin Schmachtenberg war zu schnell weg. Ich wollte fragen: Wenn es denn diesen Maßnahmenplan gäbe – den beauftragen Sie ja gerade jetzt in Ihrem Antrag –, wenn er uns denn vorläge, bräuchten wir dann nicht auch irgendwie Geld, um den umzusetzen? Stimmen Sie mir da zu? Das ist meine erste Frage. …

Sehr geehrter Herr Kollege Petersdotter, danke schön. Ich will meinen Zwischenruf gern noch einmal als Frage stellen: All das, was Sie sagen, ist ja richtig. Aber warum sagen Sie das? Warum hat uns das der Ministerpräsident nicht gesagt? – Weil ich meine eigenen Reden schreibe und nicht die des Ministerpräsidenten. Er hält die Reden, die …

Danke schön, Herr Kollege. – Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Hansen, Sie hatten eben gesagt, unser Antrag diene dazu, davon abzulenken, dass jetzt die Krankenkassenbeiträge erhöht werden. Ich glaube, erstens hilft hier schon ein Blick auf das Antragsdatum. Damit wird gezeigt, dass das nicht stimmen kann. Zweitens wollte ich Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege. Würden Sie mir zustimmen, dass es aber schon einen Unterschied macht, wenn eine Landesgesundheitsministerin solche Überlegungen öffentlich äußert, oder wenn ich sie im Gespräch auf dem Buttermarkt äußere? (Lukas Kilian [CDU]: Also, Ihre Äußerungen!)

Der Minister hat die vereinbarte Redezeit um eine Minute und 35 Sekunden erweitert. Diese Redezeit steht jetzt auch noch den Fraktionen zur Verfügung. Wird das gewünscht? – Das sehe ich nicht. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Es ist beantragt worden, den Antrag, Drucksache 20/910 (neu) sowie den …

Als nächster Redner ist für die Landesregierung der Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz, Werner Schwarz, an der Reihe. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Fischerei …

Für die SSW-Fraktion hat der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist kurz vor der Mittagspause, und hier wird über Essen geredet. Ich kann die Heiterkeit verstehen, bitte aber darum: Wir haben noch etwas Programm zu absolvieren, das sollten wir im gebotenen Ernst tun. – Das Wort hat der Kollege Kumbartzky.

Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Oliver Kumbartzky das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt die Abgeordnete Silke Backsen das Wort. (Vizepräsidentin Beate Raudies) (Oliver Kumbartzky [FDP]: Jetzt bin ich mal gespannt!)

Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Manfred Uekermann das Wort.

Die Ministerin hat die Redezeit um eine Minute und 40 Sekunden erweitert. Diese Zeit stünde jetzt auf Wunsch auch allen Fraktionen zur Verfügung. Ich sehe aber nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Da weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließe ich die Beratung. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag zu a) – Antrag …

Danke für den Hinweis; der freut auch das Präsidium. – Dann hat jetzt für die Landesregierung Finanzministerin Monika Heinold das Wort. Monika Heinold, Finanzministerin: Frau Präsidentin! – Das Pult geht nicht mehr runter. (Heiterkeit – Christopher Vogt [FDP]: Das ist Monika!) – Ja, Sie wollen hoffentlich nicht, dass ich mich hinter dem …

Ich würde jetzt gern noch die Finanzministerin aufrufen; die Debatte ist noch nicht zu Ende. Aber wenn der Kollege Kumbartzky zur Geschäftsordnung sprechen möchte – – (Heiterkeit) Ich bin ein bisschen verwirrt heute Morgen.

Er stand auch schon da, und ich war nur so freundlich, Sie nicht zu unterbrechen.

Aber Herr Garg würde gern noch eine Zwischenfrage stellen.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter Koch. Hinter Ihrem breiten Rücken habe ich den Abgeordneten Dr. Garg nicht sehen können, (Heiterkeit) der jetzt eine Zwischenfrage stellen möchte. – Wird hier etwa über das Präsidium gelacht? Das kann ich natürlich nicht durchgehen lassen. So. Der Abgeordnete Garg darf jetzt eine Zwischenfrage stellen.

Jetzt hat der Kollege Habersaat den Wunsch, Ihnen eine Zwischenfrage zu stellen, Herr Abgeordneter Koch.