Beate Raudies

Bevor die Landesregierung das Wort erhält, begrüßen Sie bitte mit mir auf der Tribüne Herrn Diedrichsen vom Landessportverband. (Beifall) Für die Landesregierung hat jetzt die Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Niclas Dürbrook das Wort.

Herr Abgeordneter Vogt, ich war zu spät, der Kollege Balasus sagt, seine Rede ist zu Ende. – Jetzt spricht für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Jasper Balke.

Frau Abgeordnete, ich wollte gerade für Ruhe sorgen, damit Sie Ihre Frage stellen können. – Danke schön. – Sie sprachen von Foulspiel. Finden Sie nicht auch, dass es Foul ist, zusätzliche Mittel zu versprechen, die man acht Wochen später wieder wegnimmt, und das ohne Parlamentsbeschluss? Dafür haben Sie die gelb-rote Karte verdient. …

Herr Abgeordneter, erlauben Sie der Kollegin Krämer eine Zwischenfrage?

Ich weise darauf hin, dass es nicht zulässig ist, von der Tribüne aus Fotos zu machen. Ich bitte Sie, sich daran zu halten. – Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Martin Balasus das Wort.

Für die SSW-Fraktion hat jetzt das Wort der Vorsitzende Lars Harms.

Die Finanzministerin hat die vorgesehene Redezeit für die Landesregierung um zwei Minuten erweitert. Diese Redezeit stünde jetzt auch den Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe aber nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Beratung und komme zur Abstimmung, zunächst zu dem Antrag …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort der Finanzministerin Monika Heinold. Monika Heinold, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie im Antrag der Fraktionen beschrieben, spielen studentische Beschäftigte eine wichtige Rolle für das Gelingen von Lehre und Wissenschaft an unseren Hochschulen. Deshalb haben wir …

Für die Fraktion des SSW hat der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat jetzt der Vorsitzende, Christopher Vogt, das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt der Abgeordnete Malte Krüger das Wort.

Entschuldigung, Herr Abgeordneter, ich war unaufmerksam. – Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Habersaat?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist relativ unruhig im Haus. Ich bitte doch darum, das Murmeln einzustellen, die Gespräche vor die Tür zu verlagern und den Rednerinnen und Rednern Aufmerksamkeit zu erteilen. Der Erste, der davon profitieren wird, ist für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Patrick Pender.

Ich bitte alle, die im Saal sind, Platz zu nehmen, und die, die nicht im Saal sind, herzlich, reinzukommen. Wir hatten eine schöne lange Mittagspause. Deswegen sollten alle ausgeruht sein und sich auf die Nachmittagsdebatte freuen. Das Präsidium jedenfalls freut sich und eröffnet wieder die Sitzung. Begrüßen Sie zunächst mit mir auf der …

Ja, ich entschuldige mich auch für die Verwirrung. Ich wollte fragen: Wenn wir schon wissen, dass wir zwischen städtischem und ländlichem Raum möglicherweise Unterschiede haben, warum wird dann nicht wenigstens mit den städtischen, mit den urbanen Räumen angefangen? Wir könnten ja zum Beispiel in den vier kreisfreien und in den großen …

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich wollte Sie darauf hinweisen, dass die Stadt Elmshorn eine Einwohnerdichte von ungefähr 2.500 pro Quadratkilometer hat, und wollte Ihnen diese Stadt dann als Anschauungs- und Modellprojekt anbieten, weil wir das sofort machen würden. Wir kriegen das in der Stadtverwaltung zusammen mit dem Kreisschulrat …

Das ist echt unglaublich!) Bisher führen wir Schuleingangsuntersuchungen durch, also Untersuchungen, wenn Kinder ungefähr sechs Jahre alt sind, und fördern die Kinder im Halbjahr vor der Einschulung, die in einer SprachIntensivmaßnahme – kurz: Sprintmaßnahme – sind. Auch gibt es Einschulungsgespräche mit Familien, deren Kinder keine Kita …

Herr Minister, ich habe mich gemeldet, bevor Sie Ihren letzten Satz gesagt haben. Ich habe mit großer Freude gehört, dass Sie das Wort „Bundesratsinitiative“ in den Mund genommen haben. Ich erwarte jetzt auch, dass die innerhalb der nächsten Wochen eingereicht wird. Sie sind dazu schon vor einem Jahr aufgefordert worden. In Ihrer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hatte ausgeführt: Wir halten es für dringend nötig, dass wir endlich mit dem gesetzlichen Deckel für die Dispozinsen vorankommen. Herr Minister Schwarz, ich habe deshalb kein Verständnis dafür – keinerlei Verständnis! –, dass Sie bei der Umsetzung unseres Landtagsbeschlusses aus dem letzten Jahr nicht …