Beate Raudies

Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Jan Kürschner das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der vergangenen Woche war ich zu Gast beim Landesschülerinnenparlament der Gemeinschaftsschulen. In der Podiumsdiskussion zu Beginn wurde ich gefragt, ob das Internet und digitale Medien positiv oder negativ zu bewerten seien. Das ist eine gute Frage, und zwar nicht nur, weil sie nicht mit Ja …

Das ist sehr freundlich, Frau Kollegin. – Ich möchte Sie Folgendes fragen: Das, was Sie alles an Missständen beschreiben, wird, glaube ich, auch von niemandem hier im Haus infrage gestellt. Die Frage ist aber: Sehen Sie nicht auch landesseitige Möglichkeiten, da etwas zu regeln? Gibt es nicht auch im Landesrecht Gestaltungsmöglichkeiten, …

Danke schön, Herr Kollege. – Ich habe das heute Morgen mit großem Interesse gelesen, wir haben aber auch sowohl in der Rede des Ministerpräsidenten als auch von meiner Fraktionsvorsitzenden gehört: Es muss auch schnell gehen, es soll vorangehen. – Könnten Sie sich vorstellen, dass wir es für die Kommunen so machen, wie wir es beim …

Vielen Dank, Herr Kollege, für die Aufklärung und die Erklärung. Ich folge Ihnen, dass das in der Tat schwierig ist. Stimmen Sie mir aber zu, dass wir in diesem Haus schon sehr zügig anfangen könnten, die Prioritätenliste zu erstellen – egal, wie hoch der Betrag ist, müssen wir mit irgendwas anfangen –, und dass wir dann aus dem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, ich grübele noch ein bisschen über Ihre Aussage, Sie warteten auf die Zahlen für die Bedarfe. Die Kollegin Midyatli hat vorhin gesagt – auch Sie sind darauf eingegangen –, dass wir einen Infrastrukturbericht haben. Wir haben einen relativ aktuellen Infrastrukturbericht: 15 Milliarden Euro …

Genau. – Ich bin ein großer Fan von Schwarmintelligenz. Vielen Dank, Herr Kollege, dass ich nachfragen darf. – Könnten wir uns dann in diesem Haus darauf verständigen, dass zwei Jahre eine Zielmarke sind, in der diese Themen geklärt werden sollten? Meine Güte, die Gesetze fallen nicht vom Himmel. Die machen Menschen, und Menschen können …

Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie den Blick noch einmal auf unsere Region werfen. Sie haben das alles konkret und korrekt beschrieben. Im Moment scheitert es tatsächlich am Geld. Das finde ich echt ärgerlich, und das sage ich als Finanzpolitikerin. Ich wollte Sie Folgendes fragen: Wenn Sie das alles so beschreiben – auch die …

Vielen Dank Frau Kollegin. – Das Lübecker Modell war uns – ich war in der Zeit von 2012 bis 2017 Mitglied im Bildungsausschuss – damals durchaus Vorbild, als wir Maßnahmen auf den Weg gebracht haben. Ich teile das uneingeschränkt. Ich komme aus dem Kreis Pinneberg, auch bei uns gibt es da schon tolle Überlegungen. Ich möchte gerne …

Ich erteile für die Landesregierung in Vertretung für Ministerin Touré Herrn Minister Goldschmidt das Wort. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dass ein Kind stirbt, ist wohl das schrecklichste, was Eltern passieren kann. …

Zu einem weiteren Kurzbeitrag hat sich die Abgeordnete Dagmar Hildebrand gemeldet.

Zu einem weiteren Kurzbeitrag hat der Abgeordnete Dr. Heiner Garg das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist kurz vor 18 Uhr, und das ist ein sehr sensibles Thema, das uns wahrscheinlich allen nahegeht. Ich denke, wir führen die Debatte ruhig und sachlich gut zu Ende. Dann werden wir der Sache am besten gerecht. (Beifall Martin Habersaat [SPD])

Zu einem Kurzbeitrag hat erteile ich der Abgeordneten Birte Pauls das Wort.

Für die SSW-Fraktion hat der Fraktionsvorsitzende Christian Dirschauer das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Dr. Heiner Garg das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Jasper Balke das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat die Abgeordnete Andrea Tschacher das Wort.

Entschuldigung, Frau Abgeordnete. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon relativ spät am Nachmittag, aber ich darf doch bitten, dass Gespräche außerhalb des Plenarsaales geführt werden. Das Thema ist so wichtig, dass wir der Abgeordneten auch volle Aufmerksamkeit schenken sollten. – Danke.