Christopher Vogt

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unsere Feuerwehren in Schleswig-Holstein leisten mit rund 50.000 Freiwilligen einen elementar wichtigen Dienst für unsere Gesellschaft. Dafür gebührt ihnen unser aufrichtiger Dank, unsere Anerkennung und unsere volle Unterstützung. (Beifall ganzes Haus) Dieses ehrenamtliche …

So arbeitet ihr also!) wissend, dass es dabei darauf ankommt, wie man es ausgestaltet. Ehrlicherweise plant man in so einem Wahlprogramm nicht immer alles bis ins letzte Detail aus, sondern formuliert eine schöne Überschrift, eine grobe Richtung und ist sich bewusst, dass man dann in einem sorgfältigen Gesetzgebungsverfahren eine …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist von größter bildungsund wirtschaftspolitischer Bedeutung, die berufliche Bildung in Schleswig-Holstein deutlich attraktiver zu machen. Deswegen hat der Kollege Koch zu Beginn seiner Rede ausnahmsweise recht gehabt: Ein Meister ist deshalb genauso viel wert wie ein …

Ganz herzlichen Dank. – Ich bin gerade etwas überrascht. Sie sagen, Ende des Jahres solle diese Analyse vorliegen beziehungsweise dem Parlament zugeleitet werden. Nun haben Sie aber schon relativ deutlich gesagt, welche Überraschungen es aus Ihrer Sicht darin geben wird. Kennen Sie diese Analyse zufällig bereits? Und wenn ja, wann haben …

Lieber Herr Kollege Koch, Sie haben sich ja vor dem Landesverfassungsgericht auch persönlich immer stark eingebracht und dann zuverlässig gegen uns verloren. Insofern möchte ich Sie nur darauf hinweisen, dass das nicht ganz richtig ist. Nicht die Klage von mir, sondern von der FDP-Landtagsfraktion war erfolgreich, und der gehört auch der …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jetzt ist wieder in vielen Medien vom PISA-Schock die Rede. Ich kenne das noch aus meiner Schulzeit von der ersten PISA-Studie. Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich kann das nicht nachvollziehen; denn ein sprichwörtlicher Schock entsteht durch eine unerwartet schlimme Nachricht. …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Sorge ist im Laufe dieser Debatte durch die Beiträge der verkehrspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen nicht kleiner geworden. (Beifall FDP) (Christopher Vogt) Herr Kollege Vöge, es war gut, dass Sie es zurückgenommen haben. Ich will es aber noch mal deutlich sagen, weil ich das …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bei uns ist das Thema Chefsache. (Heiterkeit – Beifall Dr. Heiner Garg [FDP] und Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Die Vorstellung des Landesweiten Nahverkehrsplans wird immer mit großem Interesse verfolgt. Viele Menschen im Land sind gespannt, welche Schwerpunkte bei der Entwicklung …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unsere Sicherheit ist durch die hybriden Angriffe auf unser Land zunehmend gefährdet. Das dürfen wir gemeinsam nicht zulassen. Wir müssen unsere Freiheit sehr konsequent und geschlossen verteidigen. (Beifall ganzes Haus) In den letzten Jahren haben verschiedene Formen …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Den Stil der Vorgängerin haben Sie, Frau Ministerin, schon übernommen: Wenn es unangenehm wird, werden Zwischenfragen einfach nicht zugelassen. Aber das hilft nicht, weil es ja Dreiminutenbeiträge gibt. (Zurufe CDU: Oah!) Ich glaube, ehrlich gesagt, wenn man schon solche …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Vorschusslorbeeren sind gerechtfertigt. (Beifall FDP, Peer Knöfler [CDU] und Jette Waldinger-Thiering [SSW] – Dr. Heiner

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin noch nicht der schönere Morgen, ich rede jetzt trotzdem. Ich muss ganz ehrlich sagen: Es war ja hochspannend, was wir heute schon gehört haben. Ich muss ehrlicherweise aber sagen – mit Blick auf die Zahlen –: Die finanzielle Lage des Landes ist – da gibt es nichts …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich fange mal mit dem Thema Wasserstoffpipeline an. Eine Leitung zwischen Ellund und Niebüll wäre wichtig für die Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft im nördlichen Landesteil, natürlich vor allem in Nordfriesland. Es gab viel Kritik an der geplanten Streichung dieser Pipeline. …

Sehr gut! Endlich!) Aber diesen radikalen Schritt teilen wir nicht in Gänze. Die FDP fordert nicht die Überprüfung einzelner Pflichten, sondern deren generelle Abschaffung. Sofern sie dann erhalten bleiben sollen, soll ein Fachgesetz das regeln. Dann frage ich mich jedoch: Was ist nach Ansicht der FDP erhaltenswert? Das, was Sie fordern, …

Nee, ich bleibe noch mal kurz bei Baden-Württemberg. Die wollen das ja bis Ende des nächsten Jahres machen. – Genau. Das ist natürlich deutlich seriöser. NordrheinWestfalen will das bis zum Ende dieses Jahres machen. (Zuruf Beate Raudies [SPD]) Beim Datum habe ich mich an NordrheinWestfalen orientiert, weil ich Ihnen noch die Gelegenheit …

Lieber Herr Kollege, ich bin ja begeistert, dass Sie das unseriös finden, was wir vorschlagen. Ich weiß nicht, ob Sie das nicht mitbekommen haben, aber es ist tatsächlich ein Vorschlag aus dem einzigen Bundesland, in dem die Grünen den Ministerpräsidenten stellen, und er hat das jetzt zu seiner Wahl angekündigt. Ich nehme es zur …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In diesem Jahr feiert der gute alte Leitz-Ordner – ich hoffe, das wird jetzt nicht als Schleichwerbung gewertet – seinen 130. Geburtstag. Aber so nützlich diese Ordner auch sind und so beispielhaft sie für den deutschen Erfindergeist stehen, sie sind auch ein wenig zum …

Letzter Satz. – Wir freuen uns auf die Anhörung. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall FDP und Jette Waldinger-Thiering [SSW])

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! (Heiterkeit) Die Vorschusslorbeeren sind berechtigt. (Heiterkeit – Sybilla Nitsch [SSW]: Ui!) Ministerin Touré sagte am 22. November 2023 mit Blick auf ein Landesantidiskriminierungsgesetz bei der Debatte hier im Hohen Haus: „Also stand schon seit der Regierungsbildung fest, dass …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Ministerpräsident, Sie haben in der Tat heute erneut – schon vor dem Ausschuss war das der Fall – eine Chance verpasst. Das war eines Ministerpräsidenten in dieser Lage in meinen Augen unwürdig. Das muss ich so deutlich sagen. Es war unwürdig, weil Sie keine wirkliche Einsicht …