Christopher Vogt

Frau Ministerin, zumindest ich und meine Fraktion haben nicht gesagt, dass in der Vergangenheit gekürzt wurde. Wir haben uns ja vielmehr auch in unserer Regierungszeit sehr dafür eingesetzt, dass das Budget, für das Sie sich jetzt loben, deutlich erhöht wurde. Aber wir haben deutlich darauf hingewiesen, dass Sie mit der Ziel- und Leistungsvereinbarung im Hochschulvertrag die Finanzierung geändert ha- (Ministerin Dr. Dorit Stenke) ben. Dadurch kriegt die Christian-AlbrechtsUniversität bis zum Jahr 2029 18,5 Millionen Euro weniger als Grundzuschuss. Das ist natürlich eine Kürzung. Deswegen haben Sie nicht in der Vergangenheit gekürzt, Sie kürzen in der Gegenwart und in der Zukunft. (Beifall FDP, SPD und SSW – Serpil Midyatli [SPD]: Das haben die ganz autonom entschieden!) – Ja, das haben die Hochschulen tatsächlich gemeinsam mit uns entschieden. Es gab nämlich einen gemeinsamen Arbeitsprozess dazu, in dem wir geschaut haben: Wie wollen wir die Globalbudgets in der Zukunft ausrichten? – Dazu hat man sich über ein Verfahren verständigt, und zwar gemeinsam mit allen Hochschulen im Land. Eine Entscheidung dieses Verfahrens war, genauso vorzugehen, wie wir es ja hier an dieser Stelle schon erläutert und diskutiert haben. Das ist keine einsame Entscheidung des Ministeriums gewesen. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)