Jette Waldinger-Thiering

Vielen Dank. – Für folgende Fraktionen sind noch Restredezeiten vorhanden: für die CDU-Fraktion sechs Minuten und 48 Sekunden, für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fünf Minuten und elf Sekunden und für den SSW sechs Minuten und fünf Sekunden. (Christopher Vogt [FDP]: Werner, los! – Zuruf: Das wird eine Schlacht!) – Von diesen drei Fraktionen möchte …

Herr Abgeordneter Harms, würden Sie eine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Lukas Kilian gestatten?

Herr Abgeordneter, richtig ist: Man muss cool bleiben, vor allen Dingen, wenn von der Seite immer wieder Zurufe kommen. (Heiterkeit) Ich möchte alle noch einmal auffordern, denjenigen, der die Zwischenfrage stellen möchte, diese auch stellen zu lassen, damit die Leute verstehen, was er eigentlich will.

Herr Abgeordneter Harms, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Lukas Kilian?

Bevor ich nun dem SSW-Fraktionsvorsitzenden Lars Harms das Wort erteile, möchte ich Sie bitten, gemeinsam mit mir die Gäste der Schule Hohe Geest aus Hohenwestedt zu begrüßen. – Herzlich willkommen bei uns! (Beifall)

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Beate Raudies zu?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Freitagnachmittag: eine Haushaltssperre, die inzwischen wieder aufgehoben wurde, eine Sondersitzung von der Opposition beantragt – das haben wir richtig gemacht. Denn es ist wichtig, (Jette Waldinger-Thiering) dass sich das Parlament hierzu ganz, ganz kritisch äußert. Wir …

Frau Präsidentin! Am 14. Juni 1985 wurde das erste Schengener Abkommen unterschrieben – damals nur von Deutschland, Frankreich, Belgien, der Niederlande und Luxemburg. Zu den damals beschlossenen Maßnahmen zählten unter anderem die Abschaffung systematischer Grenzkontrollen und, gerade für uns als dänische Minderheit sehr wichtig, die …

Sehr geehrter Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede anfange, erst einmal: Vielen Dank für Ihren mündlichen Bericht, Frau Ministerin. Wir sind uns in ganz vielen Dingen einig. Deshalb bin ich froh, dass wir Freitagnachmittag kurz nach halb drei noch über ein so wichtiges Thema reden können. Die Art, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe einmal versucht zu zählen, wie häufig ich schon zum Schwimmunterricht in Schleswig-Holstein gesprochen habe. So viele Finger habe ich gar nicht, wie ich zählen müsste. Was hat sich in dieser Zeit tatsächlich geändert? Was sich geändert hat, ist – daran mag sicherlich …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Musikunterricht wirkt sich – das haben mittlerweile zahlreiche Studien nachgewiesen – besonders förderlich auf die kognitive, motorische, sprachliche und soziale Entwicklung von Kindern aus. Beim Musizieren werden Gehirnregionen aktiviert, die die Konzentrationsfähigkeit …

Ja. – Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Meine über die Fraktionen hinweg geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Bildungsministerin! (Christian Dirschauer [SSW]: Wir mögen dich auch!) Dass ich heute mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes gekommen bin, ist nicht populistisch gemeint. Es ist meinem ganz tiefen …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Anträge zur Senkung der Bildungskosten und zur Änderung des Schulgesetzes sind nur die logische Konsequenz meiner Darstellung und Forderung zu den Bildungskosten, die ich bereits im März-Plenum angesprochen habe. Solange die schulischen Bildungskosten von den …

Das Wort für die Landesregierung hat nun die Finanzministerin Monika Heinold. Monika Heinold, Finanzministerin: Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist gesagt: Wir haben uns mit dem Koalitionsvertrag darauf verständigt, von einer möglichen Länderöffnungsklausel keinen Gebrauch zu machen. Alles andere hat der Abgeordnete Plambeck …

Herr Abgeordneter, ich muss Sie leider einmal unterbrechen. – Herr Abgeordneter Manfred Ueker- (Vizepräsidentin Jette Waldinger-Thiering) mann: Das Fotografieren während der Plenartagung nach draußen machen wir eigentlich nicht. (Manfred Uekermann [CDU]: Ich nehme das zur Kenntnis! Es war nur: Die Gänse kommen zum Demonstrieren, deswegen …

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Lars Harms von der SSW-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun die Abgeordnete Beate Raudies von der SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der Abgeordnete Oliver Brandt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. (Zuruf) – Oh, sorry. Dann hat nun das Wort Lasse Petersdotter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Ich erteile nun dem Abgeordneten Ole Plambeck von der CDU-Landtagsfraktion das Wort. (Zurufe CDU: Mal was Vernünftiges! – Endlich mal Substanz!)

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ob Zoll, Finanzdirektion oder Finanzämter: Die gesamte Finanzverwaltung reihte sich nur allzu willig in den nationalsozialistischen Unterdrückungsapparat ein. Viele sogenannte Staatsdiener in den Finanzbehörden warteten nicht einmal auf die entsprechende gesetzliche …