Jette Waldinger-Thiering

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Musikunterricht wirkt sich – das haben mittlerweile zahlreiche Studien nachgewiesen – besonders förderlich auf die kognitive, motorische, sprachliche und soziale Entwicklung von Kindern aus. Beim Musizieren werden Gehirnregionen aktiviert, die die Konzentrationsfähigkeit und das Gedächtnis fördern und logische Denkprozesse unterstützen. So weit, so gut. Hier gehe ich auf den Antrag der Koalition ein. Anette Röttger, wir beide waren in der letzten Legislaturperiode schon Kolleginnen in diesem Parlament. Wie Christopher Vogt gerade schon ansprach, haben SPD und SSW in der letzten Legislaturperiode ein Musikschulfördergesetz eingebracht. Wir hatten eine schriftliche Anhörung. Wir hatten eine mündliche Anhörung. Es kamen viele Anregungen, wie man das hätte machen können. Die kommunale Familie hat den Vorschlag gemacht, ein Kulturfördergesetz zu machen, auch wenn dies ein dickes Brett wäre, das durchbohrt werden müsste. Das hätte alle kulturellen Einrichtungen, Institutionen, Vereine und Verbände in Schleswig-Holstein einbezogen. Deshalb habe ich mir erlaubt, einen Änderungsantrag zu dem Koalitionsantrag zu stellen. Ich bin nämlich der Meinung – da gebe ich Christopher Vogt recht –: (Christopher Vogt [FDP]: Jetzt wird es gefährlich!) Wenn man als regierungstragende Fraktionen einen Antrag stellt, in dem man die Regierung bittet, ein Gesetz zu entwerfen, stelle ich mir die Frage: Welchen Anspruch habe ich als Parlamentarierin, selber einen Gesetzentwurf einzubringen? Es gibt sehr viel Hilfe, dies machen zu können. Wir müssen aufpassen, dass wir die Gewaltenteilung hinkriegen. Insofern finde ich es schwierig, wenn wir die Landesregierung bitten, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten. Ich bin selber mit aufgesprungen und habe gesagt: Wenn sie das schon prüfen, dann wäre ein Kulturfördergesetz genau das Richtige. Anregungen in dem Anhörungsprozess waren, wir sollten den Kulturdialog, die noch zu erarbeitenden Leitlinien abwarten, damit sie einfließen können. Das kann ich alles gut nachvollziehen. Das finde ich auch gut. Wir sind stolz auf unser Bibliotheksgesetz, auch wenn es nicht mit Hunderten von Millionen Euro hinterlegt ist. Es sichert aber unsere Bibliotheken im Land ab. Genau das könnte man auch mit einem Kulturfördergesetz machen. Wir könnten unsere kulturellen Einrichtungen in Schleswig-Holstein absichern. (Beifall SSW) Die Musikschulen in unserem Land und unser Landesmusikrat liegen mir echt am Herzen. Wieder einmal das Herz. Wir haben viel über Musik gehört. Anette Röttger hat vorhin gesagt, sie habe eine gesangstextstarke Frau getroffen. Ich traf heute Morgen einen Mann, der fuhr mit seinem Kind auf einem Lastenbike. Das Kind saß vorn. Ich hörte: ein Laternelied „Ich geh so gerne mit meiner Laterne“, und dachte: „Hä, vielleicht gibt es auch andere Lieder“. Was ich damit sagen will, ist: Musik ist ganz wichtig. Wir wissen, dass unsere Musikschulen und unser Landesmusikrat sehr viel bei uns im Land Schleswig-Holstein machen. Sie haben es verdient, nachhaltig gefördert zu werden. Wenn ein Gesetzentwurf kommt, werden wir ihn auch im Rahmen einer Anhörung beraten. Ein Kulturfördergesetz läge mir noch mehr am Herzen. Dann hätten wir etwas für alle geschaffen. Uta Röpcke hat vorhin die folkBALTICA angesprochen. Ich nenne jetzt einmal ein paar Zahlen. Für die Kulturabsprache zwischen Schleswig-Holstein und Süddänemark gibt das Land Schleswig-Holstein 35.000 Euro aus, das Kulturministerium in (Jette Waldinger-Thiering) Kopenhagen 305.000 Euro und die Region Süddänemark 70.000 Euro. Insofern gibt es da eine kleine Unwucht. Nichtsdestotrotz: Musik ist wichtig. Ich bin gespannt auf die Beratungen. Unser Antrag wird sicherlich in den Bildungsausschuss überwiesen. Wir müssen dann sehen, was die Regierung im nächsten Jahr im zweiten Quartal vorlegt. Ich weise auch noch darauf hin: Es wird dann lange dauern, bis ein solches Gesetz umgesetzt werden kann, haushalterisch vielleicht erst 2026. Ich bin gespannt, ob wir das alles so hinkriegen. (Beifall SSW)