Annabell Krämer

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. – Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Dann eröffnen wir die Aussprache. Das Wort hat zunächst für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Thomas Jepsen.

Durch die erneute Rede der Ministerin haben die Fraktionen jetzt grundsätzlich noch weitere zweieinhalb Minuten Redezeit. – Ich sehe jedoch nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. (Serpil Midyatli [SPD]: Eine hätte gereicht!) Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Der Kollege Dirschauer hat …

Meine Damen und Herren, begrüßen Sie gemeinsam mit mir auf der Besuchertribüne des Schleswig-Holsteinischen Landtages unsere ehemalige Kollegin Ursula Sassen. – Herzlich willkommen! Für die Landesregierung erteile ich erneut das Wort der Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung, Aminata Touré. …

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Ende.

Das Wort zu einem weiteren Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Werner Kalinka.

Das Wort für einen weiteren Kurzbeitrag hat nun die Abgeordnete Serpil Midyatli.

Das Wort zu einem Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Christian Dirschauer.

Gestatten Sie eine weitere Nachfrage oder Anmerkung der Kollegin?

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Anmerkung der Abgeordneten Waldeck?

Für die FDP-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Dr. Heiner Garg das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich nun der Abgeordneten Sophia Schiebe das Wort.

Herr Kalinka, Sie hatten statt fünf Minuten Redezeit neun Minuten Redezeit. Ich habe Sie das erste Mal nach 30 Sekunden ermahnt, und nach 45 Sekunden habe ich gesagt, es ist jetzt Schluss. Das heißt, Sie haben neun Minuten 45 Sekunden gesprochen statt der ursprünglich vorgesehenen Redezeit von fünf. Neun Minuten hatten Sie aufgrund der …

Und ich habe gesagt, Sie kommen bitte zum Ende.

Das Wort für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete Werner Kalinka. (Zuruf: Der kann das dann klarstellen! – Zuruf: Genau! Das meinte er nicht so!)

Die Ministerin hat die vorgesehene Redezeit um vier Minuten erweitert. Diese zusätzliche Redezeit steht nun auch allen Fraktionen zur Verfügung. Ich erteile das Wort für die Fraktion des SSW dem Abgeordneten Christian Dirschauer.

Frau Ministerin, sprechen Sie bitte über Landespolitik. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Ich spreche über Landespolitik. Es geht um den Antrag, in dem es auch um die Kindergrundsicherung geht. Bei dem Thema Digitalisierung – wie ich gerade schon angesprochen habe – geht es …

Aber Sie verlieren die Nüsse! – Weitere Zurufe und Heiterkeit) – Ich fühle mich da sehr geehrt. Ich weiß nicht, ob ich den Vergleich selbst gewählt hätte. Ich werde ja manchmal in den Interviews gefragt: Welches Tier möchten Sie gern sein? Aber ich finde das Eichhörnchen sehr schön, obwohl ich ehrlicherweise sagen muss, dass ich mich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beginnen möchte ich meine Rede mit den Verwaltungsvorschriften zu § 7 der Landeshaushaltsordnung – Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit: (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die haben Sie sich doch bestimmt tätowiert! – Heiterkeit) Sparsamkeit heißt, die Ausgaben des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wehrte Kolleginnen und Kollegen! – Herr Kollege Koch, das war wirklich putzig eben. Die CDU-Fraktion sagt: Wir nehmen keine Notkredite zur Finanzierung von Maß- (Annabell Krämer) nahmen zur Verhinderung des Klimawandels auf. – Das brauchen Sie gar nicht, denn Sie bedienen sich für diese Projekte schon …

Herr Kollege, Sie drohen doch nicht allen Ernstes mit einer Ausschussüberweisung, obwohl wir genau wissen, dass in den nächsten Wochen sukzessive alle Bescheide rausgehen? Innerhalb von vier Wochen werden diese rechtskräftig. Sie wollen das Thema doch nicht – weil Sie sich nicht trauen zu tun, was Sie eigentlich wollen, das Thema …