Annabell Krämer

Meine Damen und Herren! Wir setzen die heutige Sitzung fort. Bevor wir wieder in die Tagesordnung eintreten, begrüßen Sie mit mir gemeinsam auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums Süd. – Seien Sie uns herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Ich rufe Tagesordnungspunkt 15 auf: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte und Kollegen und Kolleginnen! Ein Aufsichtsrat definiert in der Regel jedes Jahr neu die Ziele für die Geschäftsführung. Da setzt man sich zusammen, da überlegt man, was kurz‑, mittel- und langfristig das Bestehen des Unternehmens am Markt sicherstellt, was dazu führt, das Unternehmen zu stärken, …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Sie wissen, dass ich auch immer den Fokus auf die Wirtschaftlichkeit lege. Ich habe begründet, dass ich die Wirtschaftlichkeit dadurch nicht weiter gefährdet sehe. Aber ich bin etwas stutzig geworden, als Sie gerade sagten, dass der Aufsichtsrat die Ziele für den Vorstand des UKSH vorgibt. Ich kann mir …

Insofern freue ich mich heute, dass wir diese gemeinsame Lösung gefunden haben. – Danke schön. (Beifall FDP, vereinzelt CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Als wir uns vor gar nicht langer Zeit zum ersten Mal mit diesem Thema hier im Plenum beschäftigt haben, hatte ich – das muss ich wirklich sagen –, nachdem ich mich in die Materie eingearbeitet hatte, nicht gedacht, dass dies angesichts (Annabell Krämer) der bestehenden Differenzen bei …

Werte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Heute auf den Tag genau vor elf Jahren war es das erste Mal, dass – nicht von uns – in diesem Hohen Hause über dieses Thema debattiert wurde. Mittlerweile hat sich viel getan. Seit dem 1. März 2020 ermöglichen §§ 27 und 132 k Sozialgesetzbuch V die Finanzierung dieser vertraulichen …

Vielen Dank. (Beifall FDP und SPD)

– Da erwarte ich mehr Engagement, ebenso von den Grundschulen.

Bei uns ist die Gemeinschaftsschule verlässlich, sage ich Ihnen, aber die Gymnasien, die fußläufig dort hingehen könnten:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Der Kollege Habersaat hat etwas gesagt, auf das ich auch noch eingehen wollte: 48 Prozent ist immer noch erschreckend wenig. Meine Zweifel bestehen weiterhin in die Richtung, dass von diesen 48 Prozent die meisten in unseren Schulen das Schwimmen erlernt haben. Ich bin mir ziemlich sicher, dass der Großteil …

Noch einmal – ich weiß, das ist eine schwierige Materie –: Die Erhöhung eines Vorwegabzugs bedeutet nicht unbedingt, dass ein Haushaltsansatz höher wird. Es bedeutet eine zweckgebundene Umverteilung. Das haben Sie offenbar nicht verstanden. Sie haben gerade zu mir gesagt, ich würde nicht sagen, wie das finanziert wird. Ich habe Ihnen …

Herr Kollege, ich sehe Ihnen nach, Sie sind kein Finanzpolitiker, so wie ich keine Bildungspolitikerin bin. Das ist auch völlig in Ordnung. Aber deshalb möchte ich auf zwei Dinge hinweisen: 4248 Schleswig-Holsteinischer (Malte Krüger) Wir haben keine Änderungsanträge gestellt, weil wir gesagt haben: Ein verfassungswidriger Haushalt ist …

Und das ist ganz wichtig: Insbesondere bei Mädchen wird es später vielfach schwieriger. Je älter sie werden, ist fraglich, ob sie immer noch am Schwimmunterricht teilnehmen dürfen. Ich bitte Sie, das auch zu bedenken. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall FDP)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Schließen wir doch mal die Augen und stellen uns vor, das Schwimmen sei wie eine Reise durch die endlosen Wellen der sommerlichen – mehr oder weniger warmen – Ostsee. Die Wellen tragen uns, während wir uns frei und auch ziemlich schwerelos fühlen. Wir spüren auch ein bisschen die Verbundenheit mit dem …

Das Wort zu einem Kurzbeitrag hat nun der Abgeordnete Dr. Kai Dolgner.

Für die Fraktion des SSW hat nun die Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Anmerkung des Kollegen Habersaat?

Für die FDP-Fraktion erteile ich nun dem Abgeordneten Christopher Vogt das Wort.

Gestatten Sie eine weitere Frage oder Anmerkung des Kollegen Krüger?

Dann gestatten Sie sicher eine Frage oder Anmerkung des Kollegen Krüger?