Annabell Krämer

Meine Damen und Herren! Wir setzen die heutige Sitzung fort. Bevor wir wieder in die Tagesordnung eintreten, begrüßen Sie mit mir gemeinsam auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Schulzentrums Süd. – Seien Sie uns herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Ich rufe Tagesordnungspunkt 15 auf: Prävention in Schleswig-Holstein Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion des SSW Drucksache 20/1854 Wie ich sehe, wird das Wort zur Begründung nicht gewünscht. Zur Beantwortung der Großen Anfrage erteile ich zunächst der Ministerin für Justiz und Gesundheit, Professor Dr. Kerstin von der Decken, das Wort. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gesundheit ist für alle Menschen das wohl kostbarste Gut. Deshalb ist es wichtig, Strukturen zu schaffen und zu verbessern, damit die Menschen gesund bleiben. Das ist das Ziel nicht nur der Landesregierung, sondern aller Akteurinnen und Akteure im Gesundheitswesen. Grundlegend für Gesundheitsförderung und für die Prävention ist das Präventionsgesetz aus dem Jahr 2015. Hauptadressat dieses Gesetzes sind die gesetzlichen Krankenversicherungen. Im Rahmen des Präventionsgesetzes sind zahlreiche neue Strukturen geschaffen worden; eine davon ist die Landesrahmenvereinbarung, und an dieser ist auch mein Haus beteiligt. Darüber hinaus haben nach dem Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst die Kommunen bei der Gesundheitsförderung eine Schlüsselrolle, und die Landesregierung unterstützt sie dabei bestmöglich. Um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten, haben wir zur Beantwortung der Großen Anfrage neben anderen Ressorts die Kreise und kreisfreien Städte sowie die Beteiligten der Landesrahmenvereinbarung, wie die gesetzlichen Krankenversicherungen, einbezogen. Ich möchte allen danken, die für mein Haus Informationen bereitgestellt haben. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt SPD, FDP und SSW) Die Antworten zeigen die Vielfalt der Präventionslandschaft in Schleswig-Holstein. Erfreulich ist, dass sowohl die Zahl der Projektträger als auch die Höhe der Fördermittel in den vergangenen Jahren gestiegen sind. Die meisten Maßnahmen konnten dem Handlungsfeld „Gesund aufwachsen“ zugeordnet werden, wobei die übrigen Handlungsfelder nicht weit dahinterliegen. Positiv ist auch, dass die Ausgaben des Landes für Maßnahmen, die direkt oder indirekt der Gesundheitsförderung und Prävention dienen, seit 2015 deutlich gestiegen sind. Im Fokus vieler neuer Maßnahmen stehen zu Recht Kinder und Jugendliche aus psychisch beziehungsweise suchtbelasteten Familien; dies insbesondere seit der Coronapandemie. Erst 2023 hat mein Haus mit Sozialversicherungsträgern die Initiative „Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein“ ins Leben gerufen. Für eine Laufzeit von drei Jahren fördert mein Haus die Landeskoordinierungsstelle bei der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung sowie auch entsprechende Projekttage in Schulen mit jährlich 70.000 Euro. Am 19. Juni richtet die Landesvereinigung eine Auftaktveranstaltung zur Initiative aus, bei der Vorträge und Gespräche unter anderem zur Rolle von Stigmata für die psychische Gesundheit im Fokus stehen. Darüber hinaus setzen wir seit Anfang 2023 mit anderen Ressorts und unter Beteiligung der Kommunen das Modellvorhaben „Kommunale Präventionsketten“ um. Diese Ketten sollen aufgebaut werden, um die Folgen von Kinderarmut zu verringern. Am 1. Juli 2024 wird das Konzept vorgestellt. Zudem legen wir in dieser Legislaturperiode einen Schwerpunkt auf den Ausbau der Gesundheitsberichterstattung durch regelmäßig erscheinende Schwerpunktberichte. Auf Grundlage dieser Berichte sollen Ziele abgeleitet, bestehende Maßnahmen überprüft und zielgerichtete Maßnahmen umgesetzt werden. Wir haben hierfür den entsprechenden Haushaltstitel von knapp 100.000 auf 320.000 Euro erhöht. Seit 2022 hat mein Haus Berichte zum Rauchverhalten und zum Alkoholkonsum sowie mehrere Berichte zur Kinder- und Jugendgesundheit vorgelegt und sich auch am Kinderarmutsbericht des Sozialministeriums beteiligt. Darüber hinaus erstellt mein Haus derzeit einen Bericht zur seelischen Gesundheit und weitere Berichte zur Kinder- und Jugend- (Ministerin Dr. Kerstin von der Decken) gesundheit, die alle noch in diesem Jahr erscheinen sollen. Insgesamt möchten wir die Präventionsstrategie des Landes neu ausrichten. Wir nehmen hierzu Anfang Juni 2024 gemeinsam mit der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung eine größere Abfrage bei den Akteurinnen und Akteuren aus dem Bereich der Prävention und Gesundheitsförderung vor. Anfang November 2024 werden wir das Strategieforum Prävention ausrichten, das wegen der Coronapandemie nicht hatte stattfinden können. – Vielen Dank. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)