André Barth

… Niederwartha!) Doch auch hier sind Probleme sichtbar geworden. Was geschieht eigentlich, wenn bei einem dramatischen Infektionsgeschehen das Personal dauerhaft vor Ort bleiben muss, quasi kaserniert werden muss, um die kritische Infrastruktur aufrecht zu erhalten? Ich will den Appell des Ministers hier nochmal deutlich unterstreichen. …

Anträge formulieren, Bürgergespräche, Demos und Wahlkampfstände, Herr Gebhardt!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Für die BÜNDNISGRÜNEN spricht jetzt Frau Kollegin Kummer, bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir reden hier über gewisse Symptome. Niemand spricht aber die tatsächlichen Ursachen dieser Problematik an. Diese können wir natürlich nicht alle hier im Sächsischen Landtag lösen. Das gebe ich zu. Wir haben eine Euro-Rettungspolitik, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: …

Ich schaue jetzt selbst auf die Zeit. (Heiterkeit im Saal) Ich komme in der dritten Runde noch einmal darauf zu sprechen. (Beifall bei der AfD)

Herr Fritzsche hat den Punkt schon angedeutet – private Eigentumsbildung. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: „Verehrter Herr Präsident“, heißt das!) Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Fritzsche hat es bereits angedeutet – private Eigentumsbildung. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) Das ist ein Punkt, der wird von der – – „Junkerland in …

Warten Sie einmal ab!) Das ist bedauerlich, Herr Barth, das ist sehr bedauerlich. Vielleicht schauen ja auch Leute aus Sachsen zu und hören es sich an. Sie sehen wieder einmal, was die AfD zum Thema zu sagen hat. Sie spielt ökologisch und sozial gegeneinander aus, wie es ihre Art ist. (Carsten Hütter, AfD: Ist doch Unsinn!) Ich darf auch …

Darum setze ich mich jetzt und, Herr Gebhardt, wir machen in der zweiten Runde weiter. (Beifall bei der AfD –

– aber ich darf nur eine Minute reden.

Eine Minute noch. Also: Wenn Sie sich eine Wärmepumpe einbauen, dann bekommen Sie sie zu 40 oder 35 % gefördert. In einem größeren Haus kostet sie jenseits der 100 000 Euro. Können Sie diese Kosten als Vermieter sofort umlegen? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aber Sie reden von Ihrem eigenen Haus!) Können Sie nicht, Herr Gebhardt. (Carsten …

Ich würde die Frage beantworten. Dann sind die 5 Minuten zu Ende. (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Die Frage war doch nur, ob es Ihnen bekannt ist. Dazu haben Sie Ja gesagt!) Ich würde dann in der nächsten Runde meinen Redebeitrag weiter halten.

Ich beantworte immer noch die Frage.

Ja, das kann man bei bestimmten baulichen Voraussetzungen tatsächlich tun. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das hat sogar Söder gefordert!) Bei dem alten Baubestand, den wir hier in Sachsen haben, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Im Neubau, Herr Barth!) ist das aber ein sehr schwieriges Unterfangen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Im Neubau!) Wir werden …

Also, können Sie die Frage noch einmal kurz wiederholen?

Ich gestatte eine Zwischenfrage.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wieder einmal inszenieren sich die LINKEN als angebliche Vorkämpfer für bezahlbares Wohnen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Dafür müssen wir uns nicht inszenieren!) Das ist angesichts Ihrer Klientel auch nicht verwunderlich. Schauen wir uns eine aktuelle Pressemitteilung …

Danke, Herr Staatsminister. Vielleicht haben Sie noch in Erinnerung, wie viele indirekte Stellen in der Staatsverwaltung wir heute mit einer Beschlussvorlage beschlossen haben, da Frau Schubert das in den paar Stunden vergessen zu haben scheint.

Jawohl, mit einer Kurzintervention auf den Redebeitrag von Frau Schubert. – Frau Schubert, wir haben uns im Haushaltsausschuss sehr häufig unterhalten, was wir mittragen und was nicht. Was uns an dem CoronaBewältigungsfonds stört, sind die gesetzlichen Regelungen zur allgemeinen Belebung der Konjunktur; denn wir mussten in dem reichlich …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! 6,75 Milliarden Euro Fondsvolumen – dazu muss man ganz ehrlich sagen: Das ist eine einmalige Situation in Sachsen, infolge der Corona-Pandemie. Herr von Breitenbuch, wenn Sie sagen, der Bericht ist vorgelegt, alles ist schön, wir haben das verlangt, wir nehmen ihn zur Kenntnis …

Was ist der Grund dafür, dass sich zum Beispiel die VVO immer noch darüber beschwert, dass zurückliegende Abrechnungen in Ihrem Ministerium abschließend noch nicht vorgenommen worden sind? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Die Abrechnung läuft über das LASuV, Landesamt für Straßenbau und Verkehr, das die …

Danke, Herr Staatsminister. Weil wir uns gerade über Busverkehr unterhalten: Es gibt immer noch Beschwerden von Verkehrsverbünden, dass Ihr Ministerium die Plus-Verbindungen noch nicht alle abgerechnet hat. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte eine Frage stellen!