André Barth

Jawohl, mit einer Kurzintervention auf den Redebeitrag von Frau Schubert. – Frau Schubert, wir haben uns im Haushaltsausschuss sehr häufig unterhalten, was wir mittragen und was nicht. Was uns an dem CoronaBewältigungsfonds stört, sind die gesetzlichen Regelungen zur allgemeinen Belebung der Konjunktur; denn wir mussten in dem reichlich eineinviertel Jahr feststellen, dass das für Sie die Gelegenheit bietet, für Sie wichtige Projekte außerhalb eines Haushaltsaufstellungsverfahrens durch eine einfache Vorlage der durch Ihre grünen Parteimitglieder besetzten Ministerien sozusagen über das Finanzministerium in unserem Haushaltsausschuss als Corona-Bewältigungsfondsmaßnahme einzureichen. Mein lieber Kollege Mayer wird Ihnen das dann an einzelnen Maßnahmen ganz konkret erklären. Uns geht es nicht darum, Hilfeleistungen zu kritisieren, sondern wir wollen Ihrem Ausgabenwahnsinn, den Sie im Haushalt und auch außerhalb des Haushalts mit neuen Stellen – und mit neuen Stellen durch den Corona-Fonds – betreiben, Einhalt gebieten. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war die Kurzintervention von Herrn Barth. – Frau Schubert, Sie möchten reagieren? – Jetzt. Es kann losgehen.