André Barth

Was ist der Grund dafür, dass sich zum Beispiel die VVO immer noch darüber beschwert, dass zurückliegende Abrechnungen in Ihrem Ministerium abschließend noch nicht vorgenommen worden sind? Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Die Abrechnung läuft über das LASuV, Landesamt für Straßenbau und Verkehr, das die Anträge prüft. Für das Jahr 2020 sind die Prüfungen abgeschlossen. Dort ging es um die Frage der Haushaltsreste, die erst übertragen werden mussten. (André Barth, AfD: 2018!) – Nein, Entschuldigung, 2018 gab es noch gar keine PlusBusse. – Es ging um die Abrechnung 2020, die vorgenommen wurde, nachdem die Haushaltsreste übertragen wurden und wir damit überhaupt erst einmal liquide waren. Für das Jahr 2021 hat das Kabinett gestern die sogenannte ÖPNVFinVO beschlossen, damit eine Rechtsgrundlage für das Jahr 2021 für die Abrechnung des PlusBus-Grundnetzes ermöglicht wird. Jetzt lassen Sie mich bitte auf mein Eingangsbild zurückkommen, nämlich das mit dem Baustein. Ein Baustein ist ein kostengünstiges und umfassend gültiges Bildungsticket, das den jungen Menschen im Freistaat Sachsen eine selbstbestimmte und nachhaltige Mobilität mit dem ÖPNV ermöglicht, egal ob für den Weg zur Schule, für die Freizeit oder am Wochenende. Ein Baustein ist das AzubiTicket, Zweite Aktuelle Zwischen Trockenheit und Auswirkungen des Klimawandels Antrag der Fraktion Es beginnt die einreichende Fraktion, Herr Abg. Zschocke von der Fraktion BÜNDNISGRÜNE, bitte.