Reden (106)
15.07.2020
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen von CDU, SPD, GRÜNEN und LINKEN! (Oh-Rufe von der AfD) Als Kommunalpolitiker – ich bin einige Jahre lang Stadtrat in Görlitz und Vorsitzender der Kreistagsfraktion – ist mir sehr bewusst, wie sehr viele Haushälter und Haushälterinnen in den Kommunen gerade auf die Beschlussfassung dieses Gesetzes …
11.06.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe demokratischen Fraktionen! Ganz am Anfang eine Richtigstellung, obwohl ich gar nicht weiß, ob ich es vorhin richtig verstanden habe; aber zumindest möchte ich für meine Kolleginnen und Kollegen im Dresdner Stadtrat sagen, dass sie der Haushaltssperre nicht zugestimmt haben – im Gegensatz zu anderen …
11.06.2020
Wenn Sie unseren Antrag lesen, dann werden Sie merken, dass er tatsächlich an vielen Dingen Themen aufreißt, die auch die Staatsregierung oder die Staatsregierung tragenden Fraktionen bereits auf ihre Agenda gesetzt haben, das Problem nach unserer Meinung aber tatsächlich nicht ausreichend gelöst haben. Der Landkreis Görlitz, aus dem …
11.06.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe antifaschistischen Fraktionen in diesem Haus! (Zuruf von der AfD: Ist die CDU damit gemeint?) Ich gehe davon aus, dass auch eine demokratische Fraktion wie die CDU einen antifaschistischen Grundkonsens besitzt; diesen würde ich nicht einmal anzweifeln. Ich zweifle ihn aber gern bei der hier durchaus …
18.03.2020
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Lachen bei und Zurufe von der AfD) Ich kann das gern lauter sagen: Eigentlich dachte ich, wir hätten hier schon alles, was an Menschenverachtung über dieses Rednerpult kommen kann, gehört. Aber was wir heute gehört haben, ist unglaublich. Wenn man Ihren Antrag …
29.01.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich habe kurz überlegt, wie ich anfange, ob ich darauf eingehe oder ob ich einfach nur über das Prinzip spreche. (Sebastian Wippel, AfD: Wieder hinsetzen!) Dann ist mir eingefallen: Ich hoffe ein wenig, dass die Band ihre Lieder damals bei der …