Reden (127)
17.12.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte meinen Redebeitrag mit zwei kurzen Zitaten beginnen: Erstens. „Mit dem Wissen von heute hätte der Lockdown so drastisch nicht ausfallen müssen. Friseure und auch der Einzelhandel müssten nicht mehr schließen“ – Zitat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vom …
16.12.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben uns vorhin noch schnell mit dem Änderungsantrag beschäftigt. Dazu möchten wir uns entsprechend positionieren. Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE geht natürlich weit über eine zielgenaue Unterstützung der Kommunen in der Pandemie hinaus. Die dort vorgesehene …
16.12.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits im Juli hatten wir das erste Gesetz zur Unterstützung der Kommunen zur Bewältigung der Pandemie beschlossen. Danach gleicht der Freistaat die Hälfte der Steuermindereinnahmen der Kommunen im Jahr 2020 in drei Tranchen aus. Grundlage der Ausgleichszahlungen war die …
16.07.2020
Aber nun zu meiner Frage: Im sogenannten Strukturwandel ist von der Lausitzregion die Rede. Diese erstreckt sich in der Planung bis an die Stadtgrenze Dresdens, also bis in den sogenannten Speckgürtel der Landeshauptstadt. Jetzt ist die Frage: Wie wollen Sie die vom Kohleausstieg direkt betroffenen Regionen strukturell wandeln und …
16.07.2020
Sehr geehrter Herr Staatsminister! Ein kleiner Einwand: Ich würde Sie gern einmal in meine Heimatregion einladen und Ihnen die Dörfer zeigen, die wirklich devastiert sind und schlimm aussehen. Vielleicht würde sich Ihre Meinung dann etwas ändern. (Dr. Stephan Meyer, CDU: Der Minister ist oft unterwegs!)
29.04.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie von meinen Kollegen Andre Barth bereits angekündigt, komme ich jetzt zum zweiten Teil unseres Antrages, in dem wir die Staatsregierung auffordern, bis Ende Juli einen Bericht über Einsparmöglichkeiten im diesjährigen Haushalt vorzulegen. Wie und wo sind Einsparungen …
30.01.2020
Die Frage ist jetzt nicht nur an Sie gerichtet, sondern an alle Anwesenden hier im Hohen Haus. (Unruhe im Saal) Sind Sie in der Lage, willens und bereit, zu erkennen und auch anzuerkennen, dass die Elektromobilität, so wie sie beschrieben wird, weder technisch noch ökonomisch und schon gar nicht ökologisch umsetzbar ist und dass …