Dr. Rolf Weigand

Ich habe eine Kurzintervention auf den Redebeitrag von Frau Köpping. Sie hat gerade gesagt: Noch nie ging es den Krankenhäusern so schlecht wie heute, nie war so wenig Geld da – dazu kann man nur ergänzen: Nie war das ein so klares Zeichen für das Versagen der SPD in Bund und Land, meine Damen und Herren! (Beifall bei der AfD) Deshalb …

Geben Sie mir Geld aus für Investitionen in die Krankenhäuser und investieren Sie in den ländlichen Raum! Dann bleiben auch junge Ärzte hier. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)

Nein. (Susanne Schaper, DIE LINKE: Schade!) Frau Köpping ist kein einziger Fall bekannt, kein einziger Fall. Beenden Sie endlich diese Fake-News-Kampagne; denn ausländische Ärzte kommen sehr gern aufs Land. Das sehen wir auch bei uns in Großschirma. Ein letzter Punkt, meine Damen und Herren: Beenden Sie den Investitionsstau in diesem …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt haben wir schon eine ganze Weile miteinander darüber diskutiert, wie toll angeblich alles sei und dass alles gut laufe, dieses 20-Punkte-Programm der medizinischen Versorgung in Sachsen. Alles mache diese Regierung toll. Auch im Bund laufe alles toll mit einem …

Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche Anträge, Formulare oder Ähnliches auf kommunaler Ebene der Städte und Gemeinden in Sachsen können aktuell digital/online ohne Unterschrift der Antragsteller ausgefüllt und der jeweiligen Stadt/Gemeinde digital/online übermittelt werden? 2. Welche Anträge, Formulare oder Ähnliches auf kommunaler …

Da Daten zur Stromerzeugung und installierten Leistung sowie zum Stromverbrauch in Sachsen statistisch erfasst werden, geht der Fragesteller davon aus, dass sich die Gesamtsummen nur aus den Einzelwerten der jeweiligen Kommunen ergeben können. Dies soll hiermit für die Stadt Großschirma mit allen dazugehörigen Ortsteilen abfragt und …

Genau, Frau Präsidentin, mit einer Kurzintervention auf den unflätigen Redebeitrag von Frau Kollegin Kuhfuß. (Zuruf von der AfD: Unflätig!) Ich möchte ein persönliches Beispiel aus Großschirma nennen, einer der blauesten Städte in Mittelsachsen aus dem letzten Jahr. (Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE) Wir hatten einen Arzt aus …

Genau, Frau Präsidentin, eine Kurzintervention auf die Rede von Staatsminister Piwarz. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, ich möchte natürlich den Worten, die Sie zu Beginn Ihrer Rede an mich persönlich gerichtet haben, auch etwas entgegensetzen. Es wiederholt sich auch bei Ihnen, dass Sie den Problemen in diesem Land …

Die Klassen sind übervoll!) Das ist schade. Wer sich so außerhalb jeglichen demokratischen Diskurses stellt, muss sich dann aber auch nicht wundern, dass mit ihm entsprechend umgegangen wird. Eigentlich wollte ich, meine Damen und Herren, mit einem Zitat beginnen. Das Zitat ist es aber wert, trotzdem vorgelesen zu werden. „Schule ist per …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Fischer, wir waren leider noch nicht gemeinsam in einer Besuchergruppe. Schauen Sie doch einfach in die Landkreise Nordsachsen und Leipzig, wo mit der Schule der Vielfalt – gefördert vom Freistaat Sachsen und von der CDU-Fraktion – genau dieser Schmuddelkram beginnt, wie er in Nordrhein-Westfalen schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herrn! Laut dem letzten IQB-Bildungstrend verfehlen in Sachsen derzeit über 13 % der Viertklässler die Mindeststandards in Lesen und Mathematik. Es fehlen also die elementarsten Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche Schullaufbahn. An unseren Schulen grassieren eklatanter …

Sie wird anscheinend nicht gebraucht!) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kiesewetter für die CDU-Fraktion. Für die Fraktion DIE LINKE spricht jetzt Nico Brünler.

Sie sind dem nicht gewachsen! – Zurufe der Abg. Dirk Panter, SPD, sowie Roberto Kuhnert und Jan-Oliver Zwerg, AfD) Man muss Sie immer nur reden lassen, man muss Ihnen nur zuhören und alles ist klar. (Jörg Urban, AfD: Hören Sie auf! – Zuruf des Abg. Jan-Oliver Zwerg, AfD –

Jawohl, Herr Präsident. Ich möchte gern eine Kurzintervention auf die ursprünglich gehaltene Rede des Staatsministers Günther halten; vielen Dank. Herr Günther, Sie sind in Ihre Rede so eingestiegen: Sie finden unseren Antrag ekelhaft. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Den Titel! Den Titel, hat er gesagt! –

Das ist schwach, wie Sie das grüne Programm runterleiern!) Das heißt, das Gesamtsystem wird einfach wesentlich resilienter. Es ist eine Verbesserung für die Menschen in diesem Land. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Sie sprechen nicht für diese Menschen!) Ja, auch wir haben in diesem Prozess an vielen Stellen nachgesteuert, weil dieses Gesetz sehr …

So eine Märchenerzählerin!) Wenn hingegen die AfD über Linke spricht, dann wendet sie sich letzten Endes gegen alle Demokratinnen und Demokraten. (Beifall bei den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD –

Gerne!) – Das mag Sie sehr freuen, aber mich erfüllt es mit Sorge. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Keine leeren Versprechungen!) Zum Zweiten möchte ich einfach einen Vorschlag bezüglich Arbeitsplätze, Arbeitskräftemangel, Fachkräftemangel etc. machen.

Reflektieren Sie das noch mal!) Wir benötigen konkrete Lösungen für die Klimakrise und es muss endlich Schluss sein mit der Angstdebatte; denn es gibt jede Menge konkrete positive Dinge zu erzählen – wie etwa die neue Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz, die in den nächsten Jahren knapp eine Viertelmilliarde Euro für eine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte kurz in einigen Punkten auf den Entschließungsantrag eingehen. Ich begrüße es ganz besonders und ehrlich – unter II. Punkt 3 beim Betriebserlaubnisverfahren – die Kooperation mit Schulen und Horten stärker in die Pflicht zu nehmen. Das sehe ich auf kommunaler Ebene. Es ist ein riesengroßes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll der Bildungsplan verbindlich sein. Er soll bedarfsbezogen weiterentwickelt werden, und er soll an gesellschaftliche Rahmenbedingungen angepasst werden. Er soll also eine Basis für die frühkindliche Bildung aller Kinder in allen …