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Dr. Rolf Weigand

AfD 01.06.2023 Sitzungen 7/72

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll der Bildungsplan verbindlich sein. Er soll bedarfsbezogen weiterentwickelt werden, und er soll an gesellschaftliche Rahmenbedingungen angepasst werden. Er soll also eine Basis für die frühkindliche Bildung aller Kinder in allen Einrichtungen sein. Im Prinzip klingt das ja wirklich gut. Aber wer entscheidet, was da alles hineingeschrieben wird? Weht das politische Fähnchen einmal komplett dahin, dass die klassische Familie aus Mutter, Vater und Kindern ein Auslaufmodell ist, was dann? Müssen sich Kinder aus solchen Familien dann permanent rechtfertigen oder gar schämen? Was ist, wenn alle Kinder nur noch veganes Essen bekommen, weil es dem Zeitgeist entspricht, oder Mädchen weder Zöpfe noch Röcke tragen dürfen, weil dies angeblich zu völkisch ist? Ich erinnere hierbei an die Kitabroschüre der ehemaligen SPD-Familienministerin Giffey. Was dann? Soll der Bildungsplan dann tatsächlich verbindlich sein? – Nein. Daher sehen wir die Verbindlichkeit in Kombination mit einer bedarfsbezogenen, politisierten Weiterentwicklung kritisch. Wir fordern daher die Streichung dieser beiden Begriffe. Ebenso kritisch sehen wir, dass Kinder Toleranz und Akzeptanz gegenüber allen Lebensweisen lernen sollen. Stopp! Bevor Sie gleich wieder Schnappatmung bekommen: Es geht nicht darum, andere Menschen zu diskriminieren. Es geht darum, dass Kinder – im Übrigen auch Erwachsene – nicht alle Lebensweisen akzeptieren müssen. Toleranz ja, bedingungslose Akzeptanz wie beispielsweise Original Play, wo sich Männer widerlich an Kindern reiben, ganz klar: Nein. (Beifall bei der AfD – Zurufe der Abg. Sabine Friedel, SPD, und Rico Gebhardt, DIE LINKE) Kinder sollen lernen, anderen Menschen wertschätzend und respektvoll zu begegnen. Nicht mehr und nicht weniger. Punkt. Stimmen Sie unserem Änderungsantrag zu! Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gibt es Gesprächsbedarf zu diesem Änderungsantrag? – Am Mikrofon 3 bitte Christin Melcher.

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